Computerausfall hält die belgische Justiz in Atem - Eupener Gericht nur leicht betroffen

Ein allgemeiner Zusammenbruch des den Gerichten vorbehaltenen Computerdienstes beeinträchtigte am Freitagmorgen den Betrieb der verschiedenen Gerichtshöfe des Landes. „Wir drehen Däumchen, ohne zu wissen, wann die Verbindungen wieder hergestellt sein wird“, sagte ein Untersuchungsrichter gegenüber der Tageszeitung „Le Soir“. Die gesicherte Webseite JIOR („Juge d'Instruction Onderzoek Rechters“) sei am stärksten betroffen gewesen. „Eine Kollegin wird einen Haftbefehl per Hand ausstellen müssen, um die Inhaftierung eines Angeklagten zu ermöglichen“, fuhr er fort.

Ein Richter eines Appellationsgerichts nannte die Situation „katastrophal“ und brachte die Dürftigkeit des Rechtsinformatiksystems, das veraltet und oft zwischen verschiedenen Gerichtshöfen unvereinbar sei, zum Ausdruck. Er betonte auch, dass die Dokumente, die für die Ausstellung von Anordnungen zur Aufrechterhaltung der Haft – alle digital – erforderlich sind, den Untersuchungskammern nicht zugänglich gewesen seien: „Es gibt Entscheidungen, die heute Morgen getroffen werden müssen, sonst könnten Verfahrensprobleme entstehen oder die Fristen für die Verlängerung der Haft nicht eingehalten werden.“

Die Informatisierung der Justiz sei ein Problem, das die Effizienz der Justiz untergräbt, schreibt „Le Soir“, wie auch der offene Brief der Eltern von Julie Van Espen – die junge Frau, die im vergangenen Mai in Antwerpen von einem rückfälligen Sexualstraftäter ermordet wurde – an die Parlamentarier und den König unterstrichen habe. Die Eltern hatten auch die Unvereinbarkeit der Informatikdienste der Justiz untereinander hervorgehoben, denn diese hätte die reibungslose Übermittlung von Informationen an die verschiedenen an einem Strafverfahren beteiligten Parteien verhindert.

Der Ausfall war die Folge einer vorübergehenden Server-Fehlfunktion. Das Justizministerium gab an, dass das Problem um 11.30 Uhr behoben wurde. Die Richter bestätigten dies.

Im Eupener Gericht hat man indes nicht allzu viel von dem Ausfall mitbekommen, wie Chefgreffier Horst Rauschen auf GrenzEcho-Nachfrage berichtete. Nur kleinere Probleme seien aufgetreten, und der Zugriff auf den Server sei für kurze Zeit lediglich etwas beschränkt gewesen. Nicht mal die Hälfte der Personen habe überhaupt Probleme gehabt. „Verschiedene Leute hier haben überhaupt keien Probleme gehabt, andere haben während einer knappen halben Stunde schon mal eine kleinere Unterbrechung gehabt“, berichtet er. „Es hat uns in unserer Arbeit kaum gestört.“ Mit einer E-Mail habe der Informatikdienst sich aber für die Unterbrechung entschuldigt. (alno)