Borrell will EU-Marineeinsatz Sophia wiederbeleben

„Ich denke, wir sollten sie wiederaufleben lassen“, sagte der Spanier vor einem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Schon am Sonntag nach dem Libyen-Gipfel in Berlin hatte Deutschland Außenminister Heiko Maas gefordert, erneut über den 2019 eingestellten Marineeinsatz nachzudenken.

Die EU hatte den Marineeinsatz 2019 eingestellt, weil die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung der bei dem Einsatz aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten. Die damalige populistische Regierung Italiens hatte dies gefordert, weil Gerettete nach den damaligen Einsatzregeln ausschließlich nach Italien gebracht wurden. Eigentlich sollte Sophia gegen Schleuser vorgehen. Am Rande wurden aber immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Derzeit bildet die EU noch die libysche Küstenwache aus.

Auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn unterstütze Maas' Vorstoß: „Da hat Heiko Maas total Recht.“ Die Marinemission sei unter dem ehemaligen rechtspopulistischen Außenminister Italiens, Matteo Salvini, zusammengebrochen. „Salvini ist weg. Wir müssen Sophia wieder aufbauen.“ Man könne nicht sagen, die Migrantenlager in Libyen seien schrecklich, und dennoch Menschen dorthin zurückschicken. (dpa)