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Christian Schmitz

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<p>Medienminister Gregor Freches verteidigte im Parlament die Anpassung des Mediendekrets an neue europäische Vorgaben. Künftig erhält der Medienrat zusätzliche Aufgaben unter anderem bei Medienfreiheit, politischer Werbung, Medienaufsicht und Künstlicher Intelligenz.</p>

Medienrat erhält mehr Befugnisse

Politik |

Das Parlament der DG (PDG) hat ein Dekret zur Anpassung des Medienrechts an neue europäische Verordnungen verabschiedet. Im Fokus stehen das Europäische Medienfreiheitsgesetz, neue Transparenzregeln für politische Werbung, Vorgaben zum Ausbau digitaler Infrastrukturen sowie Bestimmungen zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz (kurz KI).

<p>Die Raumordnungsdebatte in der DG dreht sich auch um die Windkraft. Dabei geht es nicht nur um Energie- und Klimapolitik, sondern ebenso um Landschaftsschutz, Wohnqualität und die Frage, wie die Interessen von Anwohnern, Gemeinden und Investoren miteinander in Einklang gebracht werden. Dieses Foto zeigt eine Windkraftanlage nahe Wohnhäusern in Hannut.</p>

Raumordnungsreform in der DG: Kritik an fehlenden Konkretisierungen

Politik |

Die angekündigte Reform der Raumordnung hat im Parlament der DG eine breite Grundsatzdebatte ausgelöst. Während die Mehrheit (ProDG, CSP und PFF) den von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) eingeschlagenen Kurs unterstützen, warfen Vivant, SP und Ecolo der Regierung vor, zu wenig Konkretes vorzulegen.

<p>Das neue Kaleido-Dekret regelt detailliert, welche personenbezogenen Daten verarbeitet werden dürfen, wer darauf Zugriff hat und welche Schutzmechanismen gelten. Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft führte dies zu einer Debatte über Datenschutz, Prävention und Elternrechte.</p>

Debatte um Datenschutz: Wie weit darf Kaleido gehen?

Politik |

Wie weit darf Kaleido gehen, wenn es um das Wohl von Kindern und Jugendlichen geht? Diese Frage stand am Montag im Mittelpunkt einer Debatte im Parlament der DG (PDG). Anlass war ein Dekret, das den Datenschutz beim Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen an europäische Vorgaben anpassen soll.

<p>Besucher betrachten in einer Pariser Ausstellung Fotografien von Marilyn Monroe aus dem Film „Das verflixte 7. Jahr“ – bis heute prägt vor allem das Bild der Schauspielerin die Erinnerung an sie.</p>

Marilyn Monroe: Mehr Mythos als Mensch

Kommentar |

Hundert Jahre nach ihrer Geburt gehört Marilyn Monroe noch immer zu den bekanntesten Frauen des 20. Jahrhunderts. Bemerkenswert ist weniger, dass sie bis heute präsent ist, sondern wie man sich an sie erinnert. Zuerst kommt die Ikone, erst danach die Schauspielerin.

<p>Die Reform des Arbeitslosengeldes könnte die Öffentlichen Sozialhilfezentren in der DG zusätzlich unter Druck setzen. Im PDG wurde erneut über die Folgen für die ÖSHZ sowie den Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit diskutiert.</p>

Arbeitslosenreform sorgt für Sorgen bei den ÖSHZ

Politik |

Die föderale Reform des Arbeitslosengeldes beschäftigt das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) weiterhin intensiv. Nachdem bereits mehrfach vor zusätzlichen Belastungen für die Öffentlichen Sozialhilfezentren (ÖSHZ) gewarnt wurde, wollte der Abgeordnete Marco Hoffmann (Vivant) bei der Regierungskontrolle wissen, wie konkret die Folgen inzwischen spürbar sind.

<p>Ukrainische Soldaten feuern nahe der Front einen Mehrfachraketenwerfer ab. Der Krieg hat sich vielerorts zu einem zermürbenden Abnutzungskrieg entwickelt, in dem Drohnen und Artillerie das Schlachtfeld dominieren.</p>

Europas gefährliche Passivität im Ukraine-Krieg: Verhandeln ist kein Verrat

Kommentar |

Die Debatte über den Ukraine-Krieg leidet unter einem gefährlichen Reflex: Wer nach Verhandlungen ruft oder vor einer neuen Rüstungsspirale warnt, gerät schnell unter Verdacht, die Bedrohung durch Russland zu unterschätzen. Dabei zeigt schon ein Blick in die Geschichte der NATO, dass Stärke nie allein aus immer mehr Waffen bestand. Im Kalten Krieg setzte das Bündnis auf technologische Überlegenheit, wirtschaftliche Stärke und strategische Geduld. Gezielte Abschreckung statt blinder Aufrüstung.

<p>Die Regierung der DG setzt nach eigenen Angaben verstärkt auf Digitalisierung und Künstliche Intelligenz, um Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst zu entlasten.</p>

KI soll die Verwaltung in der DG entlasten

Politik |

Künstliche Intelligenz (KI) soll künftig auch in der Verwaltung der Deutschsprachigen Gemeinschaft stärker zum Einsatz kommen. Im Parlament der DG ging es um die Frage, wie digitale Technologien und KI dabei helfen können, Bürokratie abzubauen, Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und Mitarbeiter zu entlasten, ohne dabei die Kontrolle durch den Menschen aus der Hand zu geben.

<p>Ein tief enttäuscht Schalke-Fan weint am 19. Mai 2001 im heimischen Gelsenkirchener Parkstadion. Die Anhänger von Schalke 04 durften die langersehnte Meisterschaft am 19. Mai 2001 nur vier Minuten lang feiern, weil Bayern München in der Nachspielzeit beim Hamburger SV doch noch der Ausgleich gelang und sich die nächste Meisterschaft sicherte.</p>

25 Jahre nach der Schalker Tragödie: Meisterschaften dauern länger als vier Minuten

Kommentar |

25 Jahre ist es jetzt her. Die damaligen Szenen vergisst man als Schalke-Fan nicht mehr. Im alten Parkstadion gibt es kein Halten mehr. Fans stürmen den Rasen, Menschen liegen sich in den Armen, überall herrscht grenzenloser Jubel. Unten auf dem Platz sind alle überzeugt: Das war’s. Königsblau ist endlich wieder deutscher Meister.

<p>Die flämische Bildungsministerin Zuhal Demir (N-VA) bei einem Unterrichtsbesuch: Mit strengeren Regeln gegen „verlorene“ Unterrichtszeit sorgt sie für Debatten im Bildungswesen.</p>

Debatte um Unterrichtszeit: Wie viel Schule steckt noch im Schuljahr?

Kommentar |

Die Aufregung in Flandern ist groß: Bildungsministerin Zuhal Demir (N-VA) möchte tief in den Schulalltag eingreifen: weniger freie Tage, strengere Anwesenheitspflichten und weniger „verlorene“ Unterrichtszeit rund um Prüfungen und Schuljahresende.

<p>Die Herabstufung der belgischen Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody's sorgt auch in der DG für politische Diskussionen über Schulden, Zinsen und Haushaltskonsolidierung.</p>

Moody’s stuft Belgien herab: DG debattiert über Zinsen, Schulden und Sparauflagen

Politik |

Mit Kritik an der Finanzpolitik der DG-Regierung hat der Oppositionspolitiker Michael Balter (Vivant) die Herabstufung der belgischen Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody’s zum Thema im Parlament der DG (PDG) gemacht.

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