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Christian Schmitz

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<p>Barrierefreiheit und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung bleiben wichtige politische Themen. Im Parlament der DG zog Sozialministerin Lydia Klinkenberg eine Zwischenbilanz zu bestehenden Maßnahmen und kündigte weitere Schritte unter anderem bei Barrierefreiheit, Beschäftigung und Unterstützungsleistungen an.</p>

DG-Regierung zieht Bilanz zu Barrierefreiheit, Beschäftigung und Unterstützung für Menschen mit Beeinträchtigung

Politik |

Die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung bleibt eine Daueraufgabe für Politik und Gesellschaft. Im Parlament der DG ging es nun um die Frage, welche Fortschritte in den vergangenen Jahren erzielt wurden und wo weiterhin Handlungsbedarf besteht.

<p>Homophobe Sprüche, Nazi-Provokationen und Hass gegen Vielfalt: Was sagen solche Vorfälle über unsere Gesellschaft aus?</p>

Verlernen wir die Toleranz? Offenheit und Respekt sind nicht selbstverständlich

Kommentar |

Vielleicht ist es nur ein Gefühl. Ein diffuses Gefühl, das sich schwer belegen lässt. Denn wer über die Jugend von heute urteilt, sollte vorsichtig sein. Schon unsere Eltern und Großeltern waren überzeugt, dass mit der nächsten Generation etwas nicht stimmt.

<p>Zwischen Werkbank, Hammer und Holzspänen: In der 4. Klasse TB Holztechnik des RSI in Eupen arbeiten Jungen und Mädchen Seite an Seite. Der Anteil der Schülerinnen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.</p>

[Video] Frauen im Handwerk: Immer mehr Mädchen wählen technische Berufe am RSI Eupen

Politik |

Der Geruch von Holz liegt in der Luft, Maschinen laufen im Hintergrund, auf Werkbänken liegen angefangene Werkstücke. Wer die Werkstätten im Robert-Schuman-Institut (RSI) in Eupen betritt, trifft auf eine Welt, die viele noch immer mit klassischen Männerberufen verbinden. Ein Blick in die 4. Klasse TB Holztechnik zeigt aber, dass sich etwas zu verändern scheint.

<p>Unterrichtsminister Jérôme Franssen</p>

Fördersekundarschule in der Eifel: Größeres Angebot wohl erst ab 2027

Politik |

Die geplante Fördersekundarschule im Süden der Deutschsprachigen Gemeinschaft nimmt weiter Gestalt an. Bei der Regierungskontrolle im Parlament der DG wollten die ProDG-Abgeordnete Kathy Elsen und der SP-Abgeordnete Charles Servaty von Unterrichtsminister Jérôme Franssen (CSP) wissen, wie weit die Planungen fortgeschritten sind und ob ein Start bereits im September 2026 realistisch bleibt.

<p>Mitarbeiter des Ministeriums der Deutschsprachigen Gemeinschaft haben in den vergangenen Monaten das Arbeitsamt bei der Umsetzung des Programms „Start Fokus“ unterstützt. Hintergrund sind die zusätzlichen Aufgaben infolge der föderalen Arbeitsmarktreform.</p>

Föderale Reform: Ministerium unterstützt Arbeitsamt

Politik |

Die Folgen der föderalen Arbeitsmarktreform beschäftigen weiterhin die DG. Um die große Zahl von Personen aufzufangen, die von den neuen Regeln betroffen sind, greift das Arbeitsamt zwischenzeitlich auf Unterstützung aus dem Ministerium zurück.

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Einsatz für die lokale Presse: Steigende Zustellkosten beschäftigen die Politik

Politik |

Die Zukunft der Zeitungszustellung war Thema einer Frage des Ecolo-Abgeordneten Andreas Jerusalem an Medienminister Gregor Freches (PFF) bei der Regierungskontrolle im Parlament der DG (PDG) in dieser Woche.

<p>Im Parlament der DG wurde am Montag über die geplante Abschaffung der Polizeiräte diskutiert. Dabei ging es auch um mögliche Fusionen der ostbelgischen Polizeizonen und die Folgen der föderalen Polizeireform.</p>

Kritik am Aus der Polizeiräte auch im Parlament der DG

Politik |

Die geplante Abschaffung der Polizeiräte im Zuge der föderalen Polizeireform stößt auch in Ostbelgien auf Kritik. Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) wollte der SP-Abgeordnete Charles Servaty am Montag von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) wissen, wie die Regierung die Reform bewertet, ob sie in die Vorbereitungen einbezogen wurde und wie sie zu möglichen Fusionen von Polizeizonen steht.

<p>Wer einen Betriebsstandort sucht, soll künftig schneller fündig werden. DG und WFG arbeiten an einem Standortfinder, der verfügbare Gewerbeflächen und Gewerbeimmobilien zentral bündeln soll. Das Foto zeigt die Industriezone Kaiserbaracke.</p>

„Standortfinder Ostbelgien“: Gewerbeflächen auf einen Klick

Politik |

Wer in Ostbelgien einen neuen Betriebsstandort sucht, muss oft an mehreren Stellen nachfragen. Informationen über verfügbare Gewerbeflächen und Gewerbeimmobilien liegen bei Gemeinden, Eigentümern, Maklern oder anderen Akteuren und sind nicht zentral gebündelt. Für Unternehmen bedeutet das zusätzlichen Rechercheaufwand. Eine zentrale Übersicht existiert bislang nicht. Das soll sich nun ändern.

<p>Der spätere österreichische Bundespräsident Kurt Waldheim auf einer Archivaufnahme aus seiner Zeit als Generalsekretär der Vereinten Nationen. Die „Waldheim-Affäre“ wurde zum Wendepunkt im Umgang Österreichs mit seiner NS-Geschichte.</p>

Glücklich ist, wer vergisst: Wie die „Waldheim-Affäre“ Österreich veränderte

Kommentar |

Am Montag jährt sich die Wahl Kurt Waldheims zum österreichischen Bundespräsidenten zum 40. Mal. Für Österreich war sie im Rückblick ein notwendiger politischer Einschnitt. Denn die „Waldheim-Affäre“ handelte nie nur von Kurt Waldheim. Sie handelte von Österreich.

<p>Die Sicherheitslage in Brüssel war einer der Auslöser für die aktuelle Polizeireform. Diese sieht neben der Fusion der Polizeizonen auch die Abschaffung der Polizeiräte vor.</p>

Diskussion um das Ende der Polizeiräte: Mut zur Vereinfachung

Kommentar |

Der Polizeirat der Zone Eifel ist in dieser Woche erstmals in der neuen Dienststelle in Morsheck zusammengekommen. Möglicherweise war es zugleich seine letzte Sitzung. Ausgerechnet zum Einzug in ein neues Gebäude droht das Aus.

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