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Christian Schmitz

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<p>Die Reform des Arbeitslosengeldes könnte die Öffentlichen Sozialhilfezentren in der DG zusätzlich unter Druck setzen. Im PDG wurde erneut über die Folgen für die ÖSHZ sowie den Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit diskutiert.</p>

Arbeitslosenreform sorgt für Sorgen bei den ÖSHZ

Politik |

Die föderale Reform des Arbeitslosengeldes beschäftigt das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) weiterhin intensiv. Nachdem bereits mehrfach vor zusätzlichen Belastungen für die Öffentlichen Sozialhilfezentren (ÖSHZ) gewarnt wurde, wollte der Abgeordnete Marco Hoffmann (Vivant) bei der Regierungskontrolle wissen, wie konkret die Folgen inzwischen spürbar sind.

<p>Ukrainische Soldaten feuern nahe der Front einen Mehrfachraketenwerfer ab. Der Krieg hat sich vielerorts zu einem zermürbenden Abnutzungskrieg entwickelt, in dem Drohnen und Artillerie das Schlachtfeld dominieren.</p>

Europas gefährliche Passivität im Ukraine-Krieg: Verhandeln ist kein Verrat

Kommentar |

Die Debatte über den Ukraine-Krieg leidet unter einem gefährlichen Reflex: Wer nach Verhandlungen ruft oder vor einer neuen Rüstungsspirale warnt, gerät schnell unter Verdacht, die Bedrohung durch Russland zu unterschätzen. Dabei zeigt schon ein Blick in die Geschichte der NATO, dass Stärke nie allein aus immer mehr Waffen bestand. Im Kalten Krieg setzte das Bündnis auf technologische Überlegenheit, wirtschaftliche Stärke und strategische Geduld. Gezielte Abschreckung statt blinder Aufrüstung.

<p>Die Regierung der DG setzt nach eigenen Angaben verstärkt auf Digitalisierung und Künstliche Intelligenz, um Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst zu entlasten.</p>

KI soll die Verwaltung in der DG entlasten

Politik |

Künstliche Intelligenz (KI) soll künftig auch in der Verwaltung der Deutschsprachigen Gemeinschaft stärker zum Einsatz kommen. Im Parlament der DG ging es um die Frage, wie digitale Technologien und KI dabei helfen können, Bürokratie abzubauen, Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und Mitarbeiter zu entlasten, ohne dabei die Kontrolle durch den Menschen aus der Hand zu geben.

<p>Ein tief enttäuscht Schalke-Fan weint am 19. Mai 2001 im heimischen Gelsenkirchener Parkstadion. Die Anhänger von Schalke 04 durften die langersehnte Meisterschaft am 19. Mai 2001 nur vier Minuten lang feiern, weil Bayern München in der Nachspielzeit beim Hamburger SV doch noch der Ausgleich gelang und sich die nächste Meisterschaft sicherte.</p>

25 Jahre nach der Schalker Tragödie: Meisterschaften dauern länger als vier Minuten

Kommentar |

25 Jahre ist es jetzt her. Die damaligen Szenen vergisst man als Schalke-Fan nicht mehr. Im alten Parkstadion gibt es kein Halten mehr. Fans stürmen den Rasen, Menschen liegen sich in den Armen, überall herrscht grenzenloser Jubel. Unten auf dem Platz sind alle überzeugt: Das war’s. Königsblau ist endlich wieder deutscher Meister.

<p>Die flämische Bildungsministerin Zuhal Demir (N-VA) bei einem Unterrichtsbesuch: Mit strengeren Regeln gegen „verlorene“ Unterrichtszeit sorgt sie für Debatten im Bildungswesen.</p>

Debatte um Unterrichtszeit: Wie viel Schule steckt noch im Schuljahr?

Kommentar |

Die Aufregung in Flandern ist groß: Bildungsministerin Zuhal Demir (N-VA) möchte tief in den Schulalltag eingreifen: weniger freie Tage, strengere Anwesenheitspflichten und weniger „verlorene“ Unterrichtszeit rund um Prüfungen und Schuljahresende.

<p>Die Herabstufung der belgischen Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody's sorgt auch in der DG für politische Diskussionen über Schulden, Zinsen und Haushaltskonsolidierung.</p>

Moody’s stuft Belgien herab: DG debattiert über Zinsen, Schulden und Sparauflagen

Politik |

Mit Kritik an der Finanzpolitik der DG-Regierung hat der Oppositionspolitiker Michael Balter (Vivant) die Herabstufung der belgischen Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody’s zum Thema im Parlament der DG (PDG) gemacht.

<p>Menschen mit einer Riesenpuppe, die Premierminister Bart De Wever darstellt, bei der nationalen Gewerkschaftsdemo gegen die steigenden Energiepreise und die Sozialreformen der Föderalregierung am Dienstag in Brüssel.</p>

Reformen unter Vorbehalt: Die Arizona-Koalition ringt um ihren Kurs

Kommentar |

Nach wochenlangen Verzögerungen, vertagten Debatten und politischen Spannungen soll das Programmgesetz der Arizona-Regierung nun endlich am 21. Mai verabschiedet werden. Mit dem sogenannten Indexdeckel und höheren Energieabgaben sollen dabei zwei der umstrittensten Reformen beschlossen werden. Der Indexdeckel begrenzt die automatische Lohnanpassung für Einkommen oberhalb von 4.000 Euro brutto, gleichzeitig steigen die Akzisen auf Gas und Heizöl, später auch auf Kraftstoffe.

<p>Die schwierige wirtschaftliche Lage in Ostbelgien war Thema im Ausschuss des Parlaments der DG.</p>

„Wir sind mehr als im Keller“: PDG diskutiert über düstere Konjunkturumfrage

Politik |

Die schwierige wirtschaftliche Lage in Ostbelgien hat das Parlament der DG (PDG) auf Ausschussebene beschäftigt. Auslöser der aktuellen Debatte in der Regierungskontrolle war eine parlamentarische Frage des Vivant-Abgeordneten Michael Balter an Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG). Hintergrund sind der deutliche Einbruch des Verbrauchervertrauens in Belgien sowie die alarmierenden Ergebnisse der AVED-IHK-Konjunkturumfrage 2025/2026.

<p>Kinder wünschen sich mehr altersgerechte Spiel- und Bewegungsräume: Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde über Freizeitangebote und Spielplätze für Neun- bis Zehnjährige diskutiert. Symbolfoto: Spielplatz.</p>

Altersgerechte Spielräume: Schülerwünsche im Parlament der DG besprochen

Politik |

Das Projekt „Zug der Demokratie“ war Thema bei der jüngsten Regierungskontrolle im Parlament der DG (PDG). Worum geht es? Ende März hatten im Parlament rund 75 Viertklässler aus Ostbelgien unter dem Motto „Online sicher – offline glücklich“ mit Politikern über Freizeitangebote, Spielplätze und öffentliche Räume diskutiert.

<p>Die Klinik St. Josef in St.Vith: Die Zukunft der Krankenhäuser in St.Vith und Eupen bleibt mit Blick auf die geplante föderale Krankenhausreform weiter Thema politischer Diskussionen.</p>

„An einem Strang ziehen“: Debatte um Zukunft der Krankenhäuser in Eupen und St.Vith

Politik |

Die Sorge um die Zukunft der beiden Krankenhäuser in Eupen und St.Vith bleibt groß, konkrete Antworten dagegen weiterhin rar. Bei der Regierungskontrolle im Parlament der DG (PDG) drehte sich am Mittwoch erneut vieles um dieselben Schlagworte: „An einem Strang ziehen“, „gemeinsames Projekt“ und „regionale Differenzierung“.

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