EVP-Chef Weber will EU-Einreiseverbot für Russen

„Das ist für mich schwer vorstellbar, dass wir gleichzeitig Flüchtlinge aus der Ukraine haben und Russen, die hier das Leben genießen“, sagte Weber am Donnerstag im ARD-„Mittagsmagazin“. Er könne es sich kaum ausmalen, dass ukrainische Flüchtlinge für russische Urlauber kellnern müssen.

Weber zufolge handelt es sich bei den meisten russischen Einreisenden um Touristen – und da müsse Europa nun Klartext sprechen: „Wir wollen nicht, dass diejenigen, die diesen Krieg mitzuverantworten haben, (...) jetzt bei uns Urlaub machen“, sagte der CSU-Politiker. Auch die normale russische Bevölkerung solle die Folgen der Sanktionen spüren.

Seine Forderung gelte allerdings nicht für Menschen, die aus Russland flüchten wollen. Für diese Menschen seien die EU-Grenzen weiterhin geöffnet. „Wenn die Zivilgesellschaft weg will, wenn die Menschen, die es unter dem Putin-System nicht mehr aushalten, Asyl beantragen wollen, muss Europa offen sein“, forderte er.

Zuletzt schränkten immer mehr EU-Länder die Vergabe von Schengen-Visa an Russen im Alleingang ein. Dazu gehören Estland, Lettland, Litauen und Tschechien. Finnland will ab September folgen. Dänemark dringt auf eine EU-Lösung und will sonst ebenfalls selbst handeln. (dpa/calü)