Zehn EU-Staaten helfen in Moria – Belgien ist doch dabei

Zehn Länder der EU werden rund 400 unbegleitete minderjährige Migranten aufnehmen, die nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria von der griechischen Insel Lesbos evakuiert wurden, kündigte Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Freitag an. „Unsere Kontakte mit den EU-Mitgliedsländern haben dazu geführt, dass sich zehn Mitgliedsländer an dem Transfer beteiligt haben“, sagte Seehofer in Berlin und fügte hinzu, dass Deutschland und Frankreich sich jeweils um 100 bis 150 dieser Kinder kümmern würden.

Diese 400 unbegleiteten Minderjährigen wurden nach dem Brand, der das überfüllte Lager verwüstete und die mehr als 12.000 dort lebenden Menschen mittellos zurückließ, bereits auf das griechische Festland gebracht. „Wir sind in Gesprächen mit anderen EU-Ländern, die diese Kinder aufnehmen könnten“, sagte Seehofer auf einer Pressekonferenz mit der Europäischen Kommissarin für Migration, Margaritis Schinas, die per Video aus Athen zugeschaltet war.

Die Niederlande hatten am Donnerstag angeboten, sich um rund 100 Migranten, davon die Hälfte minderjährig, zu kümmern. Weitere Länder, die eine kleine Anzahl von Kindern aufnehmen werden, sind Finnland, Belgien, Luxemburg, Slowenien, Kroatien, Portugal und, außerhalb der EU, die Schweiz, so Seehofer.

„Die Lage ist ernst“, bestätigte die Ministerin für Asyl und Migration, Maggie De Block, in einer Erklärung: „Auch wenn wir bereits viel mehr tun als die meisten Mitgliedsstaaten, will sich Belgien erneut mit Griechenland solidarisch zeigen.“ Unser Land fordert jedoch weiterhin eine dauerhafte Lösung auf europäischer Ebene. Griechenland müsse nun seine konkreten Aufnahmebedürfnisse darlegen. „Je nach den vorgeschlagenen Zielgruppen werden wir analysieren, welche Möglichkeiten es gibt. Die Europäische Union muss hier eine koordinierende Rolle spielen“, so De Block.

Deutschland will sich in einem zweiten Schritt um „Familien mit Kindern“ kümmern, die sich derzeit auf Lesbos befinden, kündigte Horst Seehofer ebenfalls an, ohne die genaue Zahl der Personen im Moment angeben zu wollen oder einen Zeitplan zu nennen.

Die Tragödie in Moria hat die Debatte über die Aufnahme von Asylsuchenden in Europa neu belebt. Die Europäische Kommission soll Ende des Monats einen lang erwarteten und wiederholt verschobenen Vorschlag für einen neuen Pakt zu Migration und Asyl vorlegen. Wegen der Frage der Verteilung der Asylbewerber, die insbesondere Länder wie Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei nicht akzeptieren, ist die Reform bisher ins Stocken geraten.

Belgien setzt sich seit langem für strukturelle Solidaritätsmechanismen ein, bei denen ein Mitgliedstaat, der (vorübergehend) unter besonderem Druck steht, die Hilfe anderer Mitgliedstaaten in Anspruch nehmen kann. „Ad-hoc-Lösungen, Krise um Krise, sind nur ein Heftpflaster auf einem Holzbein“, betonte Maggie De Block. Sie sagte, Belgien tue bereits „viel mehr als die meisten Mitgliedstaaten“. Nur Griechenland zum Beispiel tue verhältnismäßig mehr als Belgien, wenn es um die Aufnahme unbegleiteter Minderjähriger gehe. De Block: „Jeder Mitgliedstaat sollte genau zu den gemeinsamen Anstrengungen beitragen, entsprechend seiner Größe und Kapazität.“

Zu diesem Zweck fordert die Ministerin eine klare Übersicht über die von jedem Mitgliedstaat unternommenen Anstrengungen. Belgien ist bereits einer der sieben EU-Mitgliedstaaten, die sich vor den Bränden auf Lesbos bereit erklärt hatten, unbegleitete Minderjährige aus griechischen Lagern aufzunehmen. Es beherbergt 18 der 640 „umgesiedelten“ Personen (Kinder, Jugendliche und Familien von kranken Kindern).

Belgien hat überdies am Donnerstag die Entsendung eines 13-köpfigen medizinischen Notfallteams der B-Fast-Truppe nach Lesbos angekündigt, nachdem das griechische Gesundheitsministerium die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gebeten hatte, die Ausbreitung des Coronavirus im Lager zu verhindern

Das Lager Moria war in der Nacht zum Mittwoch bei mehreren zeitgleichen Bränden fast vollständig zerstört worden. Statt der vorgesehenen rund 3.000 Migranten waren dort mehr als 12.000 Menschen untergebracht. Einige der Migranten sollen Feuer gelegt haben, nachdem für die Bewohner des Flüchtlingslagers wegen Corona-Infektionen Quarantäne verordnet worden war. (belga/dpa/mv)

Im Ursprungstext hieß es, dass Belgien kein Gesuch erhalten habe, Minderjährige aus Moria aufzunehmen. Das hatte die belgische Nachrichtenagentur Belga am Morgen gemeldet. Es handelt sich dabei wohl um einen Fehler im Kabinett De Blocks.