Bart De Wever und Paul Magnette werfen das Handtuch

Am Freitagmorgen hatte das Tandem die Parteivorsitzenden von MR und Open VLD, also Georges-Louis Bouchez und Egbert Lachaert, zum Rundtischgespräch gebeten. Erfolgreich gestalte sich das Meeting allerdings nicht. Nach knapp einer halben Stunde war der Austausch schon vorbei. Laut Angaben der Nachrichtenagentur Belga habe bei dem Treffen „eine kühle Atmosphäre“ geherrscht. Demnach seien De Wever und Paul Magnette auch nicht bereit gewesen, den Liberalen bei der Regierungsbildung auf föderaler Ebene den Rücken zu stärken.

Im Anschluss an das Treffen hatte der flämische Rundfunk vermeldet, dass De Wever und Magnette, die von König Philippe am 21. Juli damit beauftragt worden sind, den Weg für eine neue Föderalregierung zu ebnen, das Handtuch werfen werden. Eine Nachricht, die kurz darauf von der Nachrichtenagentur Belga bestätigt wurde.

Ursprünglich sollten De Wever und Magnette dem König am kommenden Montag, 17. August, Bericht erstatten. Laut Angaben von Belga wird das Treffen aufgrund der Neuentwicklung aber nicht vorgezogen. Das habe einfach damit zu tun, dass der 60-jährige Monarch nicht vorher verfügbar sei.

Der flämische Rundfunk und die Nachrichtenagentur Belga gehen davon aus, dass De Wever und Magnette König Philippe am Montag empfehlen werden, die Mission der Regierungsbildung, die nun schon seit 446 Tagen dauert, an die Liberalen und Grünen zu übertragen.

Die MR und Ecolo/Groen hatten am Donnerstag mit einer ungewöhnlichen Pressemitteilung für Aufsehen gesorgt: In dem Kommuniqué gaben beide Parteien zu verstehen, dass sie sich schwer mit den institutionellen Reformplänen in der Vereinbarung, die PS und N-VA mit Blick auf die Bildung einer neuen Föderalregierung geschlossen haben, tun. Darüber hinaus hätten sie das Gefühl, dass die Vorregierungsbildner sie gegeneinander ausspielen wollen. Aussagen, die Magnette und De Wever unter gehörigen Druck gesetzt hatten.

Bevor De Wever und Magnette sich dazu entschieden haben, die Segel zu streichen, hatte sich das Duo bereits fünf Parteien ins Boot gelotst: Neben der N-VA und der PS konnte das Tandem auch die flämischen Sozialisten (SP.A) sowie die beiden christdemokratischen Parteien (CD&V und CDH) überzeugen, in den Kahn zu steigen. Da das Quintett aber keine Mehrheit im Parlament hatte, verhandelten De Wever und Magnette zum einen mit der MR, zum anderen mit den Grünen. (belga/calü)