EU-Parlament debattiert über EU-Verhandlungen mit Großbritannien

Zu der Debatte (15.15 Uhr) werden auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Unterhändler Michel Barnier im Plenum in Brüssel erwartet. Die Abgeordneten sollen dann am Donnerstag über eine Resolution abstimmen, die die Verhandlungslinie der EU bekräftigt.

Die bisherigen Gespräche seit dem britischen EU-Austritt Ende Januar hatten fast nichts gebracht. Bei einer Videokonferenz am Montag vereinbarte der britische Premier Boris Johnson mit den EU-Spitzen, die Verhandlungen im Juli zu intensivieren. Das Parlament will mit der Resolution den Druck erhöhen, eine Einigung zu finden.

Auf der Agenda steht zudem eine Debatte über Rassismus, Diskriminierung und Polizeigewalt nach dem Tod von George Floyd in den USA. Auch dazu gibt es den Entwurf einer Resolution, über die am Freitag abgestimmt wird. Auch über die Vorbereitung des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag soll debattiert werden.

Das Parlament tagt wegen der Covid-19-Pandemie weiter in Brüssel in kleinerem Format und nicht wie sonst im französischen Straßburg. Die Abstimmungen erfolgen per E-Mail-Verfahren. (dpa)