In der DG sind keine Fälle von Obdachlosigkeit bekannt

„Fällt in einer ländlichen Gegend wie der DG durch die ‘Jeder-kennt-jeden-Mentalität’ ein solcher Fall auf, muss es nicht unbedingt eine obdachlose Person sein. Es kann sich auch um eine Person handeln, die eine Wohnung besitzt oder über Einkommen verfügt und sich aus freien Stücken und ganz legitim für solch eine ‘Aufenthaltssituation’ entschieden hat“, erläuterte Antonios Antoniadis.

Konkretes Beispiel sei ein Fall, über den das GrenzEcho im Frühjahr 2019 berichtet hatte. Seinerzeit war den Einwohnern in Eupen ein Mann aufgefallen, der auf einer Bank schlief. Personen in der DG ohne eigenes Dach über dem Kopf hielten sich meist bei der Familie, bei Freunden, auf Campingplätzen, in Hotels, Jugendherbergen oder auch Studentenwohnungen auf, erklärte der Minister. Abhängig von der Zielgruppe habe die DG verschiedene „Notlösungen" anzubieten: Asylbewerberzentren für Flüchtlinge, das Frauenfluchthaus in Eupen für wohnungslose und gefährdete Frauen (auch mit Kindern), die Notaufnahmewohnungen der Öffentlichen Sozialhilfezentren (ÖSHZ) oder die Wohngemeinschaft SIA.

„Nicht nur der reguläre Wohnungsmarkt, sondern auch der öffentlich geförderte Wohnungsbau kann bei Bedarf Lösungsansätze für Obdachlose bieten.“ Im Norden der DG sei dies Nosbau, in der Eifel die Öffentliche Wohnungsbau Eifel. Auch die sozialen Immobilienagenturen Trilandum und Wohnraum für Alle seien als Vermittler bei einer prekären Wohnungssituation tätig.

Obdachlose hätten meist eine geringere Lebenserwartung und Gesundheitsprobleme. Die Betroffenen würden diskriminiert, lebten isoliert und hätten keinen Zugang zu grundlegenden öffentlichen Diensten und Leistungen. „Um dieser Problematik entgegenzuwirken, kann man feststellend sagen: Alle vorhandenen Maßnahmen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Bereich Bildung, Gesundheit, Soziales und Beschäftigung haben zum Ziel, dass niemand in Armut und schlussendlich in Obdachlosigkeit leben muss“, sagte der Sozialminister. Auf nationaler Ebene beschäftige sich die „Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit" mit der Thematik. Außerdem finden laut Antoniadis regelmäßig Treffen auf Ebene der Benelux-Staaten zum Thema Obdachlosigkeit statt. Als Mitglied nehme die DG an beiden Treffen teil. „Da allerdings das Thema Obdachlosigkeit kein Schwerpunkt in unserer Arbeit ist, resultierend aus dem Fakt, dass die Region wenig bis gar nicht von Obdachlosigkeit betroffen ist, sind keine weiteren Maßnahmen geplant“, erklärte der SP-Politiker.

Die CSP-Abgeordnete Jolyn Huppertz wollte auch wissen, wie viele Menschen eine Referenzadresse bei den Öffentlichen Sozialhilfezentren in der DG haben. Jedes ÖSHZ habe die Möglichkeit, Personen, die sich in einer Obdachlosigkeit befinden, eine Bezugsadresse zu gewähren, antwortete der Sozialminister. Diese Adresse sei rein administrativ und erlaube es, eine Kontaktadresse zu behalten und in einem Bevölkerungsregister eingetragen zu sein, um weiterhin soziale Vorteile zu erhalten.

Hier werde zwischen privaten Bezugsadressen und Bezugsadressen über das ÖSHZ unterschieden. Vier Bedingungen müssten erfüllt sein, um ein Anrecht auf eine Bezugsadresse über das ÖSHZ zu erhalten: Die Personen müssen obdachlos sein, aus einem Bevölkerungsregister gestrichen worden sein und somit über keine offizielle Adresse mehr verfügen, sich tatsächlich in der Gemeinde, in der sie einen Antrag stellen, aufhalten sowie einen Antrag beim zuständigen ÖSHZ stellen. Personen, die in einem Wohnwagen leben, gelten ebenfalls als obdachlos.

In der Deutschsprachigen Gemeinschaft würden grundsätzlich keine Wohnsitzeintragungen auf Campingplätzen vorgenommen, da diese laut der föderalen Gesetzeslage in der Regel nicht den Bedingungen für eine solche Eintragung entsprechen. Einzige Ausnahme: Der Eigentümer/Betreiber des Campingplatzes kann seinen offiziellen Wohnsitz dort anmelden, unter der Voraussetzung, dass es sich um ein feststehendes Gebäude handelt, das den Kriterien eines Wohnhauses entspricht.

Übrigens gibt es keine offiziellen Zahlen, wie viele Menschen in Belgien obdachlos sind. Laut Schätzungen, beispielsweise des Daklozen Aktie Komitee (DAK), gehe es hierzulande um etwa 50.000 Menschen, berichtete Jolyn Huppertz. (sc)