Stadt Eupen wehrt sich gegen Mollers-Aussage

<p>Die Unterstützung für das RZKB seitens der Stadt Eupen ist Thema einer Stellungnahme, unterschrieben von Eupens Bürgermeisterin Claudia Niessen und Sozialschöffin Catherine Brüll.</p>
Die Unterstützung für das RZKB seitens der Stadt Eupen ist Thema einer Stellungnahme, unterschrieben von Eupens Bürgermeisterin Claudia Niessen und Sozialschöffin Catherine Brüll. | Foto: GE-Archiv

Nachdem sich die Vereinigung der Tagesmütter in einem GE-Leserbrief zur Debatte geäußert haben, kritisiert Eupens Bürgermeisterin Claudia Niessen Aussagen des zuständigen Ministers.

Der Grund: Mollers hatte im GE-Interview gesagt, dass die Finanzierung der drei vom RZKB (Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung) betriebenen Kinderkrippen sehr unterschiedlich sei. „In Eupen beteiligt sich nur die DG. Dort gibt es keine kommunale Bezuschussung“, so Mollers. Dieser Aussage möchte das Gemeindekollegium der Stadt Eupen in der so gesagten Form widersprechen. „Zugegebenermaßen sind die Finanzierungsbedingungen der einzelnen Kinderkrippen in den jeweiligen Gemeinden historisch bedingt sehr unterschiedlich und bis heute nicht vereinheitlicht worden. Auch wenn sich die Stadt Eupen bei der Kleinkindbetreuung anders als bei der außerschulischen Betreuung in der Tat nicht an Funktionskosten beteiligt, so unterstützen wir die Kleinkindbetreuung bereits seit 20 Jahren“, heißt es in der Stellungnahme, die von Bürgermeisterin Claudia Niessen und Schöffin Catherine Brüll (beide Ecolo) unterzeichnet ist.

Erste Zusammenarbeit datiert aus dem Jahr 1998

Der erste Vertrag über eine Zusammenarbeit zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft, dem Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung und der Stadt Eupen datiere bereits aus dem Jahr 1998. In dem damaligen Abkommen habe die Stadt Eupen sich einverstanden erklärt, dem RZKB ein Baugrundstück zu einem symbolischen Franken zur Verfügung zu stellen und sich zudem an den Baukosten zu beteiligen. „So erhielt das RZKB im Jahr 2000 seitens der Stadt Eupen einen Zuschuss von 173.525,47 Euro“, was nach Aussagen der Eupener Bürgermeisterin etwa die Hälfte der Baukosten darstellte. In 2011 seien für die Kinderkrippe kleinere Umbauarbeiten und für die Immobilie in der Haasstraße weitere knapp 6.500 Euro geflossen. Des weiteren habe die Stadt Eupen nicht nur in die Kinderkrippe investiert, sondern auch in den Bau des Verwaltungsgebäudes Haasstraße 5. Mit Stadtratsbeschluss vom 22. September 2015 wurde ein außerordentlicher Zuschuss in Höhe von 74.000 Euro zur Verwirklichung des Umbauprojektes an das RZKB genehmigt.

Niessen: Pro Jahr knapp 13.000 Euro für Kleinkindbetreuung.

Begründet wurde der städtische Zuschuss mit der sozialen Ausrichtung des RZKB, der Wertsteigerung der Immobilie durch den Umbau und insbesondere mit der Schaffung von freien Kapazitäten in der Kinderkrippe Hillstraße 9 durch den hiermit verbundenen Umzug und die Zusammenlegung der Verwaltungsdienste des RZKB an einen Standort.

„Zusätzlich ist zu erwähnen, dass auch dieses Gebäude in der Haasstraße zu einem symbolischen Euro an das RZKB in Erbpacht übertragen worden ist“, stellen die Stadtverantwortlichen klar: „Wir verstehen diese Investitionen durchaus als Beteiligungen an den Kosten des RZKB für die Kleinkindbetreuung und sind erstaunt zu lesen, dass die Stadt Eupen sich nicht beteiligen würde. Unabhängig vom Wert der zur Verfügung gestellten Immobilien hat die Stadt Eupen damit in den letzten 20 Jahren pro Jahr knapp 13.000 Euro für den Bereich der Kleinkindbetreuung gezahlt.“ Dies würde der Größenordnung der Eifelgemeinden entsprechen, die mit fünf Gemeinden ein Defizit von max. 24.000 Euro aufbringen, argumentieren Niessen und Co.

Sie sind einverstanden, dass gemeinsame Konzertierungen vonnöten seien, denen sie offen gegenüberstehen würden. „Wir denken aber, dass wir in den vergangenen Jahren durchaus ein Partner waren, der auch in diesem Bereich investiert hat“, heißt es abschließend in der Mitteilung. (mv)

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