Keine EU-Verhandlungen: Nordmazedonien geht in Neuwahlen

Der nordmazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev kündigte am Samstag Neuwahlen an. „Vor zwei Tagen geschah eine große Ungerechtigkeit“, sagte er auf einer Pressekonferenz in Skopje. „Wir wurden Opfer eines enormen historischen Fehlers.“

Ein Datum nannte Zaev nicht. Die vorgezogene Parlamentswahl solle zum frühestmöglichen Zeitpunkt stattfinden, sagte er lediglich. Auf dem jüngsten EU-Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs der EU ein Datum für den Beginn der Beitrittverhandlungen mit den beiden Westbalkan-Staaten nennen sollen. Die EU-Kommission hatte zuvor erklärt, dass sie die Bedingungen dafür erfüllt haben.

Keine Einigung

Doch in der Nacht zum Freitag hatten die Gipfelteilnehmer keine Einigung darüber erzielt, da sich Frankreich und einige andere Staaten quergestellt hatten. Eine solche Entscheidung muss in der EU einstimmig getroffen werden.

Besonders Nordmazedonien hat politisch viel in Vorleistungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen investiert. Gegen massive Widerstände der nationalistischen Oppositioh hatte die Regierung von Zaev die Änderung des Landesnamens von Mazedonien in Nordmazedonien durchgesetzt. Das EU-Mitglied Griechenland hatte das ultimativ verlangt, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls Mazedonien heißt. (dpa)