Moskau und Kiew tauschen Gefangene aus

Nach jahrelanger Konfrontation im Ukraine-Konflikt haben Moskau und Kiew einen beispiellosen Gefangenenaustausch vollzogen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte am Samstag auf dem Kiewer Flughafen Borispol, dass er und Kremlchef Wladimir Putin das Vorhaben gemeinsam umgesetzt hätten. Es spielten sich ergreifende Szenen mit innigen Umarmungen und Freudentränen ab, als die 24 ukrainischen Seeleute und der in Russland seit mehr als fünf Jahren inhaftierte Regisseur Oleg Senzow in Kiew landeten. Putin hatte einen richtungsweisenden Gefangenenaustausch angekündigt, der die Beziehungen beider Länder verbessern könne.

„Ich denke, das ist die erste Etappe. Und wir müssen alle Schritte unternehmen, um diesen schrecklichen Krieg zu beenden“, sagte Selenskyj am Samstag. Gemeint ist der Krieg in der Ostukraine zwischen Kiews Regierungstruppen und den von Moskau unterstützten Separatisten. Er wolle sich mit Kremlchef Wladimir Putin auch um die Freilassung der restlichen Gefangenen bemühen, sagte Selenskyj. Er umarmte die freigelassenen Gefangenen und begrüßte sie mit Handschlag. Selenskyj will möglichst schnell einen Gipfel im so bezeichneten Normandie-Format - mit Russland, Deutschland und Frankreich - organisieren, um den Friedensprozess wiederzubeleben.

Mehrere russische Politiker sprachen von einem „historischen Ereignis“ im Verhältnis beider Länder. EU-Parlamentspräsident David Sassoli bezeichnete Senzow als „mutigen und entschlossenen Mann, der Unrecht mit Würde ertragen und sich für Demokratie, die Herrschaft des Rechts und die Menschenrechte eingesetzt hat“. Die EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini betonte, die EU erwarte nun, dass beide Seiten auf dem Erreichten aufbauten. Nato-Sprecherin Oana Lungescu, bezeichnete den Austausch als „Schritt in die richtige Richtung“. Die Nato rufe Russland auf, alle Verpflichtungen aus dem Minsker Übereinkommen, einschließlich der Freilassung aller Gefangenen, nachzukommen. Auch US-Präsident Donald Trump begrüßte den Gefangenenaustausch. „Sehr gute Nachrichten, vielleicht ein erster großer Schritt zum Frieden“, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Glückwunsch an beide Länder!“

Fast zeitgleich waren am Vormittag in Moskau und Kiew Flugzeuge mit den Gefangenen gestartet. Ausgetauscht werden sollten auf jeder Seite 35 Gefangene. In Kiew sagte die Menschrechtsbeauftragte des Parlaments Ljudmila Denissowa, dass weiter noch 110 Ukrainer noch in russischer Haft seien. Unklar war, wie viele Gefangene noch auf ukrainischer Seite sind.

Mit dem Austausch hat der ukrainische Präsident Selenskyj eines seiner zentralen Wahlversprechen eingelöst. Der Europarat in Straßburg nannte den Austausch einen ermutigenden Schritt zur Normalisierung der Lage zwischen den beiden Ländern. Die Staatenorganisation, in der die Ukraine und Russland Mitglied sind, sei bereit, den Versöhnungsprozess auf Basis der Europäischen Menschenrechtskonvention zu unterstützen, erklärte Europarat-Generalsekretär Thorbjørn Jagland in einer Mitteilung. Selenskyj hatte am Freitagabend zunächst mehrere Inhaftierte begnadigt und damit den Austausch mit Russland vorbereitet. (dpa)