Oswald Schröder

Sie ist in jedem Parlament, also auch in dem DG-Parlament, einer, wenn nicht der Höhepunkt des Jahres: die Haushaltsdebatte. Es gibt keine bessere Gelegenheit für die Abgeordneten, die Regierung zu kontrollieren und den Rahmen ihres Handelns abzustecken. Aber: 1.500 Seiten Dokumente, die Komplexität der Haushaltsführung und die Notwendigkeit, dem eigenen Beruf weiter nachzugehen, schränken die Möglichkeiten der Kontrolle der DG-Abgeordneten ein. Ganz abgesehen davon, dass auch diese Haushaltsdebatte von der ständigen Auseinandersetzung mit Vivant geprägt war.

Gut, besser, boostern: Wenn man derzeit Virologen, Politikern und Nachrichtensprechern zuhört, wird kein Begriff öfter in den Mund genommen als „Boosterimpfung“. Die Debatte über den besten Abstand zwischen der zweiten Impfung mit Biontech oder mit Pfizer oder gar bei einer Kreuzimpfung oder mit Johnson & Johnson ist längst an die Stelle der Frage getreten, ob lieber mit Kevin De Bryune und Eden Hazard oder doch lieber mit Kevin allein oder ihm und Edens jüngerem Bruder Thorgan. Im Abseits steht mittlerweile die Impfpflicht: Omikron selbst hatte die Fahne gehoben.

In einem neuen Format begann das DG-Parlament am Montag seinen diesjährigen Haushaltsmarathon. Auffallend dabei, dass die Redner der sechs Fraktionen und die beiden Regierungsvertreter sachlich im Ton blieben, ihre jeweilige Sicht auf den Haushalt aber in der Sache deutlich zum Ausdruck brachten. Ausschuss 1 ist in Finanzangelegenheiten federführend. Er eröffnet somit den viertägigen Marathon. 1.500 Seiten umfassen die vier Dekrete, die zur Debatte stehen: Dementsprechend standen die großen Linien des auch in den laufenden Ausgaben defizitären Krisenhaushaltes am Montagabend im Mittelpunkt. An den folgenden Tagen werden die einzelnen Zuständigkeitsbereiche der DG detaillierter in den Mittelpunkt rücken. Die Abstimmung lässt darauf deuten, dass der Haushalt mit den Stimmen der Mehrheit verabschiedet wird, die Opposition äußerte ihre kritische Sicht auf die Zahlen.

„Der Impfrat der Weltgesundheitsorganisation WHO empfiehlt weiterhin keine allgemeine Impfauffrischung.“ Der Satz (aus einer dpa-Meldung) dürfte manch einen hierzulande erstaunen, dessen aktueller Fokus ganz auf der Boosterimpfkampagne liegt. Raten nicht etwa Experten angesichts sogenannter Impfdurchbrüche dazu, sich um eine zusätzliche Impfdosis zu bewerben? Außerdem werden Mitbürger, die sich bislang einer Impfung verweigert haben, dazu gedrängt, sich impfen zu lassen. Und manche sind richtig sauer auf Thomas Mertens, den Chef der deutschen „ständigen Impfkommission“, kurz Stiko, weil der zögert, eine Impfempfehlung für Kinder auszusprechen.