Parlament startet in Haushaltsmarathon – sachlich im Ton, fest in der jeweiligen Sichtweise

In einem neuen Format begann das DG-Parlament am Montag seinen diesjährigen Haushaltsmarathon. Auffallend dabei, dass die Redner der sechs Fraktionen und die beiden Regierungsvertreter sachlich im Ton blieben, ihre jeweilige Sicht auf den Haushalt aber in der Sache deutlich zum Ausdruck brachten. Ausschuss 1 ist in Finanzangelegenheiten federführend. Er eröffnet somit den viertägigen Marathon. 1.500 Seiten umfassen die vier Dekrete, die zur Debatte stehen: Dementsprechend standen die großen Linien des auch in den laufenden Ausgaben defizitären Krisenhaushaltes am Montagabend im Mittelpunkt. An den folgenden Tagen werden die einzelnen Zuständigkeitsbereiche der DG detaillierter in den Mittelpunkt rücken. Die Abstimmung lässt darauf deuten, dass der Haushalt mit den Stimmen der Mehrheit verabschiedet wird, die Opposition äußerte ihre kritische Sicht auf die Zahlen.