Name, Gültigkeit, Umfang: EU-Parlament debattiert über Impfzertifikat

Das Parlament will diese Woche seine Position festlegen, um die Details der Rechtsgrundlage mit den EU-Staaten auszuhandeln. Die Abstimmungsergebnisse des Parlaments werden für Donnerstag erwartet.

Das Zertifikat soll mehr Einheitlichkeit in die bisher recht unterschiedlichen Einreiseregelungen innerhalb der EU bringen. Ab Juni soll es zur Verfügung stehen und in allen EU-Staaten anerkannt werden. Neben einer Impfung soll es auch Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten. Für Geimpfte, Genesene und Getestete könnte es Reisen in der EU damit erleichtern.

Ein wichtiger Punkt der Debatte dürfte sein, ob es trotz des Zertifikats zusätzliche Regelungen an der Grenze geben kann. Tineke Strik von den europäischen Grünen sagte, das Zertifikat habe nur dann einen Vorteil, wenn es sich darauf auswirke, Einschränkungen aufzuheben. Ähnliche Stimmen gibt es aus den anderen großen Fraktionen. Rechtsnationale und fraktionslose Abgeordnete fordern jedoch, Mitgliedstaaten sollten unabhängig vom Zertifikat Spielraum für Einreisebeschränkungen haben.

Daneben steht der Zugang zu einem Impfzertifikat und damit auch der Preis von Covid-Tests zur Diskussion. Bliebe man beim Preis untätig, könne man nicht von Gleichheit sprechen, sagte der Christdemokrat Jeroen Lenaers. Die Liberale Sophie In 't Veld sprach sich für kostenlose Tests oder zumindest eine zeitweise Preisdeckelung aus. (dpa/calü)