Spaniens Vize-Regierungschef Iglesias legt Amt nieder

„Die Demokratie wird durch eine neue Rechte à la Trump bedroht“, begründete Iglesias in einem auf Twitter verbreiteten Video seinen Schritt. „Heute ist es notwendig, dieser kriminellen Rechten entgegenzutreten“, fügte er im Hinblick vor allem auf die rechtspopulistische Vox-Partei hinzu. Als neue Stellvertreterin des sozialistischen Regierungschefs Pedro Sánchez schlug Iglesias Arbeitsministerin Yolanda Díaz vor.

Der Rückzug von Iglesias aus der Regierung Sánchez dürfte erhebliche Konsequenzen für die Regierung, den Wahlkampf in Madrid und UP selbst haben, schrieb die Zeitung „La Vanguardia“ in einer ersten Reaktion.

Ayuso von der konservativen Nationalpartei (PP) hatte die Neuwahl vergangene Woche angesetzt, nachdem ihr Juniorkoalitionspartner, die liberal-konservative Partei Ciudadanos, die Koalition mit der PP in der Region Murcia beendet und zusammen mit den dort oppositionellen Sozialisten einen Misstrauensantrag gegen den Regionalregierungschef von der PP eingebracht hatte. Ayuso, die laut Medienberichten schon länger mit einer vorgezogenen Wahl liebäugelte, sagte, sie habe einem Misstrauensantrag gegen sie durch Ciudadanos und Sozialisten mit der Ansetzung von Neuwahlen zuvorkommen müssen.

Nach bisherigen Umfragen kann Ayuso bei der Wahl im Mai mit Stimmgewinnen rechnen, dürfte aber eine absolute Mehrheit verfehlen. Die 42-Jährige, die vielen in Spanien als Hoffnungsträgerin der krisenerschütterten Volkspartei (PP) gilt, könnte deshalb künftig stärker von Vox abhängig werden. (dpa/tf)