Arimont kämpft weiter gegen das „Geoblocking“

Die Initiative schlägt u. a. legislative Maßnahmen vor, um Menschen zu schützen, die nationalen und sprachlichen Minderheiten in der EU angehören. Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) nutzte bei der Debatte die Gelegenheit, erneut auf das Problem der Sperrung audiovisueller Inhalte (so genanntes „Geoblocking“) – Filmen oder Serien – in Mediatheken oder bei Streamingdiensten wie Netflix, Amazon Prime oder Apple TV hinzuweisen. Der CSP-Politiker verlangt Nachbesserungen im Rahmen der Revision der Geoblocking-Verordnung.

„Es wäre in Gebieten wie Ostbelgien sehr einfach möglich, die Lizenz vom benachbarten Deutschland auf unser Gebiet zu übertragen. Dies wäre eine gute Zwischenlösung, um der deutschsprachigen Bevölkerung Zugang zu Inhalten in ihrer Muttersprache zu ermöglichen.“

Hintergrund der Problematik sei, dass die Lizenzen für urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum – Filme, Serien, usw. – in den meisten Fällen rein national vergeben werden, was für die Produzenten, TV-Sender oder Internetplattformen zusätzliche Einnahmen generiert, die sie für die Produktion oder z.B. die Erlangung von Bundesligarechten einsetzen. Aufgrund dieser rein nationalen Lizenzen werden viele deutschsprachige Angebote in Belgien blockiert. In der Resolution des Parlaments zu der „Minority SafePack“-Initiative, die am Donnerstag mit breiter Mehrheit verabschiedet wurde, werde ebenfalls darauf hingewiesen, dass „allen Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern Kultur und Unterhaltung in ihrer eigenen Sprache geboten werden sollte“.

Sie betont zudem, dass sichergestellt werden müsse, dass in künftigen Verordnungen die Belange der Minderheitensprachen Berücksichtigung finden. (red/sc)