Huppertz: „Lambertz hat versucht, mich einzuschüchtern“

„In der Plenarsitzung vom 12. Oktober 2020 hatte Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz während einer Rede des Parlamentsmitglieds, Diana Stiel, minutenlang sein Mobiltelefon am Ohr“, heißt es in einer Mitteilung von Jolyn Huppertz. Daraufhin habe sie den Präsidenten im weiteren Verlauf der Plenarsitzung darauf hingewiesen, dass sie sein Verhalten für respektlos halte und missbillige.

O-Ton: „Werte Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident, Ich kann Ihnen versichern, dass ich auch nicht mit dem, was Kollegin Stiel beziehungsweise Vivant hier von sich gibt, einverstanden bin. Weiß Gott nicht. Aber ich finde es mehr als unpassend, gar unhöflich, wenn Sie während der Rede von Kollegin Stiel im Hintergrund telefonieren. Und ich kann Ihnen sagen das steht sich nicht und schon gar nicht für Sie als Parlamentspräsident“, so Huppertz in der Plenarsitzung. Eine Reaktion des Parlamentspräsidenten habe es während der Plenarsitzung nicht gegeben.

„Nach der Sitzung stellte mich der Parlamentspräsident außerhalb des Plenarsaals zur Rede. Er war wütend, akzeptierte meine Kritik nicht und gab mir unweigerlich zu verstehen, dass ich vorsichtig mit Kritik ihm gegenüber sein soll und mit Konsequenzen zu rechnen habe. Er kündigte an, dass er mich und meine Arbeit als Ausschussvorsitzende künftig genau im Auge behalten werde. Er drohte mir dabei, ich solle ‚nur ja alles richtig machen’. Hierbei waren auch andere Parlamentarier anwesend“, stellt Huppertz klar.

„Ich musste am nächsten Tag feststellen, dass der Präsident es nicht bei dieser Einschüchterung beließ und außerdem meinen Fraktionsvorsitzenden kontaktiert hat. Ihm gegenüber habe Lambertz bestätigt, dass er mich im Auge behalten werde und dass er den Vorfall ins Präsidium bringen wolle. Im Präsidium erwarte er eine Stellungnahme meiner Fraktionen und verlange eine Entschuldigung von mir“, heißt es weiter: „Ich halte dieses Verhalten für inakzeptabel. Eine Entschuldigung meinerseits wird nicht erfolgen, da ich weder Unhöflichkeit noch Machtmissbrauch – von wem auch immer sie erfolgen – akzeptiere und auch in Zukunft immer ansprechen werde“, so Huppertz. (red)