Corona-Folgen für die Großregion: „Füreinander denken und gemeinsam handeln“

Das Jahr 2020 habe sich anders entwickelt als erwartet: Alle Teile der Großregion seien von den jeweiligen nationalen Restriktionen im Zuge der Coronakrise betroffen gewesen; auch die Probleme aufgrund anfänglich nicht vorhandener Koordination mit den Nachbarn habe den bisherigen Vorteil der Grenzlage schlagartig in einen Nachteil umgekehrt. „Nie wurde in der Großregion, der Herzkammer Europas, die Notwendigkeit grenzüberschreitender Information und Koordinierung der Maßnahmen deutlicher; nie war Krisenpolitik wichtiger; nie wurden die wirtschaftlichen Abhängigkeiten voneinander deutlicher und waren die Folgen der Abgrenzung einschneidender; nie war funktionierende Gesundheitskooperation zur wechselseitigen Unterstützung in Krankenhäusern und Materialversorgung lebenswichtiger. Der operative Austausch der Verantwortlichen in der Großregion wurde dadurch aber nicht weniger, sondern im Gegenteil sogar noch intensiviert. Diese Dynamik müssen und wollen wir nutzen“, schreiben Lambertz und Toscani. Die Coronakrise habe nicht nur den großen Wert der engen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, sondern auch systemische Schwachstellen offengelegt. „Sie gilt es, vor einer nächsten Pandemie-Welle zu beseitigen.“

In der Resolution beschlossen wurden verschiedene Dinge: Die Großregion braucht eine bessere interregionale Krisenkoordination durch gemeinsame Pandemiepläne und Krisenstäbe. Die Vorgehensweisen müssen besser aufeinander abgestimmt werden; die Zusammenarbeit der Gesundheitssysteme muss ausgebaut werden; grenzüberschreitender Zugang zur Gesundheitsversorgung muss zum Normalfall werden; Freizügigkeit durch offene Grenzen und Grenzgängermobilität muss besser abgesichert werden; „Home-office“ – dort wo es die Arbeitsbedingungen zulassen – muss eine Alternative für Arbeitnehmer sein können, ohne dass sozial- und steuerliche Nachteile drohen; die Folgen nationaler Entscheidungen müssen systematisch auf die Grenzregionen hin überprüft werden. Zudem benötigt die europäische Ebene klarere Kompetenzen im Krisenfall für die Sicherstellung des freien Warenverkehrs, der Gesundheitsversorgung und des Schutzes gegenüber anti-europäischen Angriffen auf seine Souveränität. „Die Großregion und Europa können auch solche Krisen bewältigen, wenn wir füreinander denken und gemeinsam handeln“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme der beiden Parlamentspräsidenten. (red/sc)