Mollers: Alleingänge sind praktisch nicht möglich

Dies sagte er nach einer Frage von Alain Mertes (Vivant) der sich nach der gesetzlichen Grundlage der Maskenpflicht erkundigt hatte. Der Föderalstaat mache zur Vorlage, dass es Einigung gibt, in der Frage der Maskenpflicht zwischen den beteiligten Bildungsministern des Landes. Gebe es diese Einigung nicht, nehme der Föderalstaat das Heft wieder in die Hand. „Wir sind also gut beraten, wenn wir uns an die getroffenen Abmachungen halten“, so Harald Mollers. Die konkrete Umsetzung erfolge in den Teilstaaten durch ein ministerielles Rundschreiben, mit dem man flexibel genug sei, auf kurzfristige Änderungen zu reagieren. Dieses Rundschreiben müsse immer durch einen föderalen Erlass gedeckt sein und könne naturgemäß auch angegriffen werden, verdeutlichte der Bildungsminister. Die Vivant-Fraktion hält die Maskenpflicht in der Sekundarschule für überzogen und hatte zuletzt ebenfalls kritisiert, dass die viel zitierten Experten keine Entscheidungen träfen, sondern nur Empfehlungen formulierten. „Wir haben den Eindruck gewonnen, als wollten die verantwortlichen Politiker sich geschickt aus der Affäre ziehen, indem sie sich hinter Gremien und Experten verstecken“, hieß es in einer Vivant-Pressemitteilung. (sc)