Die PS schließt Muriel Targnion aus der Partei aus

<p>Gehört seit Donnerstag nicht mehr der PS an: Muriel Targnion.</p>
Gehört seit Donnerstag nicht mehr der PS an: Muriel Targnion. | Foto: Photo News

Die frankophonen Sozialisten um Präsident Paul Magnette hatten vor knapp vier Wochen ein parteiinternes Verfahren gegen Targnion eingeleitet, weil diese gegen die Richtlinien der Partei verstoßen hatte.

Was war passiert? Anfang Juli hatte die Bürgermeisterin von Verviers einen kollektiven Misstrauensantrag gegen die eigene Mehrheit im Vervierser Stadtrat erwirkt. Die 49-Jährige hatte ursprünglich vor, sich mit sieben von 13 gewählten PS-Vertretern im Stadtrat und mit den bisherigen Koalitionspartnern MR sowie Nouveau Verviers eine alternative Mehrheit bilden, die um die CDH hätte erweitert werden soll. Ein Plan, der allerdings nicht aufging, da ihr zwei Parteikollegen kurzerhand den Rücken kehrten.

Die Mutterpartei hatte ihre Lokalpolitiker daraufhin unter Aufsicht gestellt und ein eigenmächtiges Vorgehen unter Androhung von Sanktionen verboten.

Mithilfe der Unterstützung der neuen Mehrheit wollte Targnion, die selbst vor einem Jahr im Mittelpunkt eines Skandals im Rahmen der Nethys-Affäre gestanden hatte, allen voran den bisherigen ÖSHZ-Präsidenten Hasan Aydin (PS) endgültig absäbeln. Dem PS-Mann wird ein fragwürdiger Umgang mit den ÖSHZ-Finanzen sowie eine Verweigerungshaltung bei der Umsetzung von Vorgaben seitens des Gemeinderates vorgeworfen wird. Zudem soll der PS-Mann eigene Sprechstunden für ÖSHZ-Nutznießer angeboten haben, was aus Gründen der Privatsphäre eigentlich untersagt ist.

Am Mittwoch muss sich Muriel Targnion wegen ihres Vorgehens über eine Stunde vor den Parteiinstanzen der PS in Brüssel verantworten – ohne Erfolg. Denn am Ende des Gesprächs sah sich die Parteiführung dazu veranlasst, Targnion aus der Partei auszuschließen. Die Missstände, die Targnion wiederholt vorgeworfen wurden, hätten sich bei dem Austausch als erwiesen herausgestellt, heißt es in einem Kommuniqué der PS.

Ihren Posten als Bürgermeisterin ist Targnion indes nicht quitt. „Ich erinnere daran, dass ich fast 3.000 Vorzugsstimmen (bei den Kommunalwahlen 2018, A.d.R.) erzielt habe. Man darf diese Legitimation nicht vergessen. Nicht die Partei entscheidet, wer Bürgermeister ist, sondern die Bürger“, sagte sie im Gespräch mit der Tageszeitung „L’Avenir“. Die Koalitionspartner wollten, dass sie weiterhin im Amt bleibe, und einen Fehler habe man ihr auch nicht vorgeworfen, unterstrich sie. (belga/calü/sc)

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