Maskenpflicht grenzt an Hochverrat

Sehr geehrter Herr Schmitz, Sie verwechseln "Meinungsfreiheit" (die Sie hier gerade via Ihren Leserbrief freizügig ausüben) und Ihre eigene Bequemlichkeit (da Sie keine Maske tragen wollen trotz potenziell tödlicher Risiken)...

Zum Thema 'Hochverrat', den es so in Belgien nicht gibt, empfehle ich ihnen die Lektüre von Artikel 135bis des belgischen Strafgesetzbuchs (https://www.scta.be/MalmedyUebersetzungen/downloads/18670608_CodePenal.doc) - Sie werden feststellen, dass eine Maskenpflicht nicht darauf abzielt, die "Integrität, Souveränität oder Unabhängigkeit des Königreichs zu beeinträchtigen", sondern genau das Gegenteil... das Königreich und vor allem dessen Bürger zu bewahren!

Eine letzte Frage noch: Wie wollen Sie Ihre Meinungsfreiheit hochhalten, wenn Sie vorher an oder mit Covid-19 gestorben sind? Vielleicht doch vorsichtshalber eine Maske anziehen, um dann lieber bei lebendem Leibe die Meinung kundtun zu können?

Lieber Herr Schmitz

Als der liebe Gott die Gehirne verteilt hat, waren sie bestimmt abwesend (vielleicht auf eine Demo für die Meinungsfreiheit) anders kann ich es mir nicht erklären was sie hier schreiben

Nun, ich würde vielleicht nicht so weit gehen wie der Herr Schmitz und gleich von Hochverrat sprechen, doch ist diese Maskenpflicht sowohl vom medizinischen als vom rechtlichen Standpunkt her mehr als fraglich.

Das die Masken den Träger nicht schützen ist inzwischen ja scheinbar schon Allgemeinwissen, aber glaubt jemand wirklich das die Masken den Mitmenschen schützen? Wenn jemand krank ist soll er zum Arzt, Test machen und Zuhause bleiben. Ich glaube jedenfalls nicht das ich vor einem Coviderkrankten sicher bin, nur weil dieser eine Maske trägt. Die Masken haben, meiner Meinung nach, eher den nachteiligen Effekt das sich viele Menschen sicherer fühlen und noch weniger auf Abstand und Hygiene achten.

Und Wissenschaftler die angeblich nach Monaten feststellen das Masken ein Covidvirus aufhalten, obwohl diese Virusart seit 1960 bekannt ist, erwecken auch nicht gerade Vertrauen. Das man bei fallenden Infektionszahlen Maskenpflicht einführt und die Menschen eigentlich nur schikaniert ist ein Aktionismus den man an den Tag legt um das Versagen auf anderen Ebenen, z.B. Testen und Aufspüren, zu verschleiern.

Sehr geehrter Herr Hezel,

Ich hatte ja erwähnt, dass die belgische Verfassung nicht viel punkto Hochverrat hergibt.

Nun zu Ihrer Kritik.

Zum Einen ist die Gefährlichkeit des Corona-Virus keine in Beton gemeißelte Wahrheit, denn sonst wäre Schweden bereits heute aufgrund der angekündigten exponentiellen Infektions- und Sterbezahlen halb entvölkert. Des Weiteren sind der Nutzen sowie die soziologischen, psychologischen und medizinischen Nebenwirkungen von Masken selbst bei Virologen sehr umstritten. Sogar Frau Vlieghe hegt diesbezüglich Zweifel. Fazit: Der belgische Staatsbürger kann sehr wohl sowohl die Gefährlichkeit des Virus, als auch den Nutzen der Maske durchaus unterschiedlich bewerten. Nun werde ich aber durch das Tragen einer Maske gezwungen, die Position der GEES zu vertreten (siehe Verlautbarungen von Erika Vlieghe).

Stellen Sie sich vor, das Tempolimit würde per Gesetz von 120 auf 70km/h auf Autobahnen, auf 40km/h auf Landstraßen und auf 20 km/h in Ortschaften zum Schutz des Lebens gesenkt. Es gibt sicherlich gute Gründe für derlei Maßnahme, aber dennoch kann man anderer Meinung sein. Nun stellen Sie sich vor, der Staat verlangt, dass jeder die Windschutzscheibe seines Autos mit Blut verschmiert, wobei durchaus die Sicht beeinträchtigt werden kann, damit der Fahrer und andere Verkehrsteilnehmer ständig an die Gefährlichkeit des Straßenverkehrs erinnert werden. Und diese Regel gilt, bis Google et al. einen intelligenten Fahrassistenten entwickelt haben, der Unfälle verhindert. Mag sein, dass der Vergleich hinkt (so ist z.B. die Gefährlichkeit von hoher Geschwindigkeit nicht strittig), aber dennoch kann er zum Verständnis meiner Meinung beitragen.

Der Hochverrat, so wie ich ihn verstehe, liegt letztendlich darin begründet, dass sozusagen durch die Hintertür ein neuer Artikel 1 der Verfassung geschrieben wird, und der folgendermaßen lauten könnte:

"Alle Grundrechte des belgischen Bürgers sind dem Kampf gegen Corona unterzuordnen, und zwar solange, bis ein Impfstoff verfügbar ist."

Herr Hezel, wollen Sie das? Ich nicht und nenne das Hochverrat, im Sinne von gravierender und sogar, in Anbetracht der wirtschaftlichen Folgen, die Integrität des belgischen Staates gefährdender Aushöhlung der belgischen Verfassung.

Sehr geehrter Herr Schmitz, Ihre 'Argumentation' wird immer abstruser... "medizinische Nebenwirkungen von Masken"? "Aushölung der belgischen Verfassung" ? "Gefährlichkeit des Corona-Virus keine in Beton gemeißelte Wahrheit"?

Nur zum Letzten: Wieviele Tote soll es denn noch geben, bis es Ihnen "gefährlich" genug wird? Sind ihnen über eine halbe Million Tote weltweit und über 14 Millionen bestätigte Fälle noch nicht genug, dass Sie immer noch ein Problem mit dem Maskentragen haben...?

Nachdem unser Verfassungsrechtler, der Herr G. Schmitz, uns hier erklärt hat, was Hochverrat ist, behauptet er, dass die Meinungsäußerung - denn das und nur das ist sie - der Präsidentin einer beratenden Expertengruppe ein solcher sei, versteigt er sich zu der steilen These, diese Meinung der Frau Vlieghe sei "ein eindeutiger Verrat der Meinungsfreiheit"!
Darauf muss man erst mal kommen.

Gerade konnte man auf BRF-net lesen, dass die Stadt Melbourne die Maskenpflicht im gesamten öffentlichen Raum eingeführt hat, also nicht nur wie hier bei uns in geschlossenen Räumen.
Das gilt zusätzlich zu einem strengen Lockdown.

https://brf.be/international/1397626/

Ist der Regierungschef des Bundesstaates Victoria nun auch ein Hochverräter?

Sehr geehrter Herr Schleck,
Ich habe nicht behauptet, dass die Meinungsäußerung von Erika Vlieghe ein Verrat an der Meinungsfreiheit wäre, sondern der Umstand, dass sie mit Erfolg darauf hingewirkt hat, alle, also auch Andersdenkende dazu zu verpflichten, die Maske zu tragen, selbst wenn diese Verpflichtung aus medizinischer Sicht nicht zwingend notwendig erscheint. Das Tragen der Maske sollte vorrangig auf das Bewusstsein der Belgier in Sinne von Erika Vlieghe einwirken.
Und wenn die Stadt Melbourne nun aus dem gleichen Grund wie der NSR die Maskenpflicht einführt, ist das ebenfalls ein Verrat an der Meinungsfreiheit, weil Bürger gezwungen werden, einen Standpunkt, auch nach außen zu vertreten, den sie möglicherweise gar nicht teilen.

Übrigens sind Argumente vom Schlage „andere machen es ja auch“ nicht selten deswegen bereits sehr beliebt, weil „mit dem Strom schwimmen“ in jedem Falle deutlich bequemer ist. Sie bergen allerdings die Gefahr in sich, dass mitunter mit solchen Argumenten grauenhaftes Verhalten bagatellisiert wird, siehe Umgang mit den Bootsflüchtlingen im Mittelmeer (z.B.: „…die anderen EU-Länder nehmen ja auch keine Flüchtlinge auf.“).

Sehr geehrter Herr Hezel,
Sie fragen: „Sind eine halbe Million Tote nicht genug?“ Ich vermute, Sie meinen „…nicht genug, um etliche Grundrechte außer Kraft zu setzen?“ Meine Antwort lautet: Nein! Ich gehe mal davon aus, dass auch Ihnen 7,1 Millionen Rauchertote, 2,8 Millionen Alkoholtote pro Jahr auch nicht genug sind, um den Tabak- und Alkoholverkauf unter Strafe zu stellen, die Krankenhäuser anzuweisen, Betten für eventuelle Lungenkrebs- oder Leberzirrhosepatienten auf Kosten anderer Patienten freizuhalten, Musikfestivals zu verbieten, weil dort junge Menschen mit Tabak und Alkohol in Berührung kommen könnten, etc.
Nun denken Sie bitte nicht, ich sei ein Menschenleben verachtender Zyniker. Ich bin vielmehr der Überzeugung, dass eine freiheitliche Gesellschaft von freien Bürgern besser als jedwedes auf Untertanentum setzendes Staatsgebilde sowohl gegen Pandemien, als auch gegen sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Niedergang gewappnet ist.

Sehr geehrter Herr Schmitz - falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist: die "freiheitliche Gesellschaft von freien Bürgern", das ist die, in der Sie leben...
Es wurden auch keine "Grundrechte außer Kraft gesetzt" (= aufgehoben), sondern nach bestem - so aktuell wie möglichem - Wissen und Gewissen und zum Schutz unser aller Gesundheit vorübergehend (!) eingeschränk (!): Oder sind beispielsweise die Grenzen etwa nicht wieder offen?
Was soll eigentlich Ihr Ablenkungsversuch bezüglich Tabak und Alkohol mit der Sache zu tun haben? Sind diese beiden Stoffe etwa ansteckend wie Viren? Tabak oder Alkohol zu konsumieren ist eine persönliche Entscheidung - sich mit einem Virus anzustecken nicht.

Und zu "guter Letzt": Wenn Ihnen das Coronavirus scheinbar noch nicht genug Todespopfer gefordert hat, dann erübrigt sich hier wohl jeglicher weiterer Diskussionsversuch. In diesen menschlichen Abgrund möchte ich Ihnen nicht folgen.

Nun, Herr Schmitz, die Diskussion, ob es nun Hochverrat oder auch nur Verrat an der Meinungsfreiheit ist und wer oder was ihn begangen haben soll, führt zu nichts.

Die Maskenpflicht ist zuallererst eine Hygienemaßnahme. Das hat auch Frau Vlieghe klar gesagt:

„Vlieghe wijst erop dat we dan wel in een "lage fase, maar nog altijd niet voorbije fase" zitten. Dat mondmaskers het virus (niet volledig, maar wel) grotendeels tegenhouden, is door verschillende studies bewezen, zegt ze, en dus zou het goed zijn mocht iedereen ze dragen in winkels, waar op bepaalde momenten veel volk aanwezig kan zijn.“

https://www.vrt.be/vrtnws/nl/2020/06/28/erika-vlieghe-over-mondmaskers-c...

Weiter steht da: De vraag van verschillende virologen om ze toch te verplichten in de winkels, werd tijdens de meest recente Nationale Veiligheidsraad niet gevolgd door de politiek. Die houdt het bij "sterk aangeraden".

Daraus geht hervor, dass Frau Vlieghe nicht allein dastand mit ihrer Ansicht, aber auch, dass die Politik dieser Empfehlung zuerst nicht gefolgt ist. Für die, die so gerne von einer „Expertendiktatur“ reden…

Dass Frau Vlieghe einen Effekt zusätzlich – und nicht „vorrangig“ – darin sieht, dass die Maske uns daran erinnert, weiterhin vorsichtig zu sein, weil die Epidemie nicht vorbei ist, was ist daran so schwerwiegend?

Die jetzt eingeführte Maskenpflicht ist mitnichten ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Herr Schmitz darf durchaus weiter der Meinung sein, Corona sei nicht mehr als ein kleiner Schnupfen und diese Meinung auch verbreiten. Seiner Abneigung gegen Masken kann er dadurch Ausdruck verleihen, dass er auf seine Maske schreibt: „Maske ist Mist“ oder was auch immer, ohne eingesperrt zu werden. Tragen muss er sie trotzdem, so wie er sich im Auto anschnallen muss und nicht telefonieren darf, auch wenn er meint, das schränke seine Bewegungs- und Redefreiheit ein.

Was spricht dagegen, über den Tellerrand zu schauen, um zu sehen, wie anderswo mit dem Problem Corona umgegangen wird? Das ist kein „mit dem Strom schwimmen“ und hat auch mit den Flüchtlingen im Mittelmeer nichts zu tun.

Im Übrigen läuft sein Einwand ins Leere, da Australien diese Maskenpflicht – viel strikter als hier - erst später eingeführt hat und wir also kaum „mit dem dortigen Strom geschwommen“ sein können, um bei diesem Bild zu bleiben. In Frankreich gilt sie seit Montag. Diese Länder haben sicher auch nicht nach Belgien geschielt, um „mit uns im Strom zu schwimmen“.

Sehr geehrter Herr Schleck,

Ich habe nie behauptet, dass COVID19 ein “kleiner Schnupfen” sei.

Und dass die Politik den Empfehlungen der Experten nicht gefolgt sei, hatte ja nur einige Wochen Bestand, dann ist sie angesichts der von den Virologen heraufbeschworenen Horrorszenarien eingeknickt.

Der entscheidende Punkt für Frau Vlieghe war sehr wohl der erzieherische Aspekt der Maskenpflicht. Zitat aus der von Ihnen angeführten Quelle:„En als er een verplichting zou zijn, dan zouden mensen dat dragen. Dat is eenvoudig en eenduidig en het is een duidelijk symbool dat het nog niet voorbij is en we voor elkaar moeten blijven zorgen. Ik denk dat dat het vitale punt is.“ (Übersetzung mittels Deepl: "Und wenn es eine Verpflichtung gäbe, würden die Menschen sie tragen. Das ist einfach und unzweideutig, und es ist ein klares Symbol dafür, dass es noch nicht vorbei ist und wir uns weiterhin umeinander kümmern müssen. Ich denke, DAS IST DER ENTSCHEIDENDE PUNKT".)

Ihr Vergleich der Maskenpflicht mit der Gurtpflicht hinkt insofern, dass der Nutzen des Anschnallgurts im Gegensatz zum Nutzen der Maske zweifelsfrei erwiesen ist.

Und meinen „Mit dem Strom schwimmen“ Einwand haben Sie falsch verstanden. Ich meinte nicht, dass Melbourne mit dem Strom schwimmt, sondern Sie, indem Sie auf Melbourne verweisen und somit sich einfach der Meinung der Melbourner Politik anschließen und es bereits als Argument betrachten, dass „andere“ das Gleiche tun bzw. denken, wie Sie.

Sehr geehrter Herr Hezel,

Sie sprechen von „vorübergehend eingeschränkten“ Grundrechten. Es wäre schön, wenn die Politik dieses „vorübergehend“ doch mal genau definieren und klar stellen würde, ob dann diese Einschränkungen vollends oder lediglich scheibchenweise und in Anbetracht der aktuellen Infektionszahlen, der Nutzung der Corona-App, der Wirksamkeit des neuen Impfstoffs, der freiwilligen Impfrate, der Heftigkeit der Grippewelle im Herbst/Winter, der Entdeckung neuer mutierter Corona-Viren, etc. aufgehoben werden.

Das, was Sie als Ablenkungsversuch bezeichnen, betrachte ich als Versuch der allmählichen Bildung einer Zweiklassengesellschaft der Toten entgegenzuwirken. Offenkundig gehören nur noch die Corona-Toten ins Rampenlicht. Dass Tabak und Alkohol nur die in Gefahr bringt, die sich persönlich dieser Gefahr in freier Entscheidung ausgesetzt haben, stimmt nicht ganz. Der passivrauchende Säugling hat sich wohl kaum dem Qualm der kettenrauchenden Eltern freiwillig ausgesetzt, genau so wenig sich der von einem Besoffenen über den Haufen gefahrene Fußgänger besagter Gefahr freiwillig ausgesetzt hat. Des Weiteren liegt es also laut Ihnen in der alleinigen Verantwortung eines Minderjährigen, wenn dieser dem Drängen der Kumpels mal eine zu Rauchen oder einen Tequila zu exen, nachgibt.

Demjenigen, der eine solche Angst vor einer Corona-Infektion hat, dass er einer Einschränkung der Grundrechte aller zustimmt, empfehle ich – sollte er mal das Haus verlassen oder Menschen begegnen wollen - das Tragen einer FFP2-Maske mit Ventil, einer Schutzbrille und – warum nicht – das Überziehen eines Schutzanzugs. Das würde ihn mit Sicherheit besser schützen, als 1.5 m Abstand, Contact Tracing, Maskenpflicht, Kontaktblase, etc. Und dieser Selbstschutz steht jedem FREI!

Was hat eine Maskenpflicht mit Hochverrat zu? Es wird von vielen Wissenschaftlern empfohlen, dass wir in dieser Situation Masken tragen zum Schutz des Anderen. Was vielleicht fehlt die Aufklärung darüber, wie eine solche Maske zu tragen ist. Ich trage in der Regel eine Community-Masken, d. h. eine selbstgemachte Maske aus Baumwolle. Die Luftzirkulation ist gegeben. FFP2 und FFP3 sollten immer noch dem medizinischen Personal, Schwerstkranken vorbehalten sein. Sind sie auch den Fake-News erlegen Masken seien schädlich. Bis jetzt wurde meine Meinungsfreiheit noch nicht eingeschränkt. Ich zitiere den berühmten Sprayer Banksy "Wenn du keine Maske trägst, kapierst du es nicht." https://www.br.de/nachrichten/kultur/londoner-u-bahn-neue-banksy-bilder-...

Bravo, Herr Schmitz ! Ihr Schlagwort vom „Hochverrat“ ist von Herrn Dr. Meyer in seinem letzten Leserbrief begierig aufgegriffen worden:
„Ja, die Maskenpflicht der Pharma-Virologin Erica Vlieghe bedeutet Hochverrat, und ja, die ganze Corona-Pandemie ist ein riesiger Betrug an uns alle.“

Hochverrat? Darauf steht in vielen Ländern die Todesstrafe, in GB erst 1998 abgeschafft und durch eine lebenslange Freiheitsstrafe ersetzt.
Die schottische Premierministerin Nicola Sturgeon eine Hochverräterin? Dort gilt nämlich schon länger eine Maskenpflicht in Geschäften. In England wird diese Maßnahme am 24. Juli in Kraft treten. Boris Johnson ein Hochverräter, der an den Galgen gehört hätte, wenn nicht...(s.o.)?

Trump, auch ein Hochverräter? Eindeutig ja, wenn man dies hier liest:
"Wir bitten alle, dass Sie eine Maske tragen, wenn Sie nicht in der Lage sind, Abstand zu halten", sagte Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Ob Sie die Masken mögen oder nicht, sie haben eine Wirkung, sie werden einen Effekt haben und wir brauchen alles, was wir kriegen können."
Laut Trump ist das Tragen einer Maske „patriotisch“. Der, welcher keine trägt, ist also „unamerikanish“ oder anders gesagt ein Vaterlandsverräter !

In Städten wie Moskau und St. Petersburg herrscht Maskenpflicht in Geschäften und dem ÖPNV. Auch dort Volksverräter am Werk?

Frankreichs Präsident Macron unter die Guillotine? In Deutschland gilt diese Pflicht schon seit Ende April. Merkel eine Hochverräterin? Nun ja, in manchen Hetzkommentaren ist sie das schon lange. In Österreich: Lebenslänglich für Kurz?

Was nun die Aussagen von Frau Vlieghe betrifft, so hat sie unbestreitbar beide getan. Das wollen wir dann mal so stehen lassen. Dennoch kann man da eigentlich nur Evidentes daraus ersehen.
Interessierte sollten sich vielleicht die ganze Diskussion ansehen, zumindest ab 6:30': https://www.vrt.be/vrtnws/nl/2020/06/28/erika-vlieghe-over-mondmaskers-c...

Zu meinem Beispiel Gurtpflicht: Was die damals erbittert geführte Debatte angeht, so sind Sie vielleicht zu jung, um die mitbekommen zu haben. Hier ein kleiner Link dazu: https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/rechtsgeschichte-gurtpflicht-taxif...
Durchaus vergleichbar mit heute.

Ihre Bemerkung zu „mit dem Strom schwimmen“ habe ich nicht falsch verstanden. Sie war allgemein formuliert und zudem noch hier völlig irrelevant, denn ich habe mich nicht der „Melbourner Politik angeschlossen“, sondern nur zeigen wollen, dass viele Staaten weltweit früher oder später zu ähnlichen Maßnahmen gegriffen haben, unabhängig voneinander. Sind dort alles „Volksverräter“ am Werk?

Im Übrigen hätte ich keinerlei Schwierigkeiten damit, zu akzeptieren, dass manche der getroffenen Maßnahmen, wovon die Maske nur eine ist, sich im Nachhinein als falsch, unnötig oder übertrieben erweisen würden. Nachher ist man bekanntlich immer schlauer, und nur wer nichts tut, kann auch nicht irren.
Aber ich weigere mich zu glauben, all die getroffenen Maßnahmen seien „Hokuspokus“, wie der Mediziner (!) Dr. Meyer sie mal bezeichnet hat, oder alle oder, wie oben zitiert, die ganze Pandemie sei ein einziger „riesige Betrug“.

Hier sei übrigens noch einer der Kronzeugen von Herrn Dr. Meyer zitiert, nämlich Prof. Dr. H. Streeck:
„- zur Maskenpflicht: „Masken wirken. Aber falsch angewendet und ungewaschen sind sie Nährboden für weitere Krankheitserreger, darauf weißt [sic!] auch die WHO hin.“
Was sich für jedes Heilmittel sagen lässt…
Zitat aus: https://www.tagesspiegel.de/wissen/coronavirus-pandemie-virologe-streeck...

Zu dem „kleinen Schnupfen“ leiste ich Ihnen gerne Abbitte. Es hätte heißen müssen: „Herr Schmitz dürfte durchaus der Meinung sein, Corona sei nicht mehr als ein kleiner Schnupfen, und diese Meinung auch verbreiten.“ Zufrieden?