Dem Nachrichtenportal „The Pioneer“ (Dienstag) sagte Grünen-Chef Robert Habeck auf die Frage, ob es mit den Grünen ein solches Tempolimit geben werde: „Ja. Bei 130.“ Dies werde man auch gegen einen möglichen Koalitionspartner durchsetzen.
„Das ist wahrscheinlich die erste Maßnahme einer neuen Regierung, wenn die Grünen dabei sind“, sagte der Grünen-Chef. Dafür brauche es nur eine Gesetzesänderung.
Die Grünen hatten in Deutschland bisher nur im Zeitraum 1998 bis 2005 auf Bundesebene regiert, seinerzeit in einer rot-grünen Koalition mit den Sozialdemokraten. Ihre Forderung nach einem Tempolimit hatten sie damals gegen den als „Autokanzler“ bekannten SPD-Mann Gerhard Schröder nicht durchsetzen können. (dpa)
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