Arimont über „Green Deal“: „Frühzeitig informiert sein, um langfristig zu planen“

„Wir haben uns als Parlament dafür ausgesprochen, dass die EU ihre Emissionen bis 2030 um 55 Prozent senken sollte, statt der ursprünglich angepeilten 40 Prozent, damit das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 erreicht werden kann. Für uns ist klar: Menschengemachter Klimawandel ist eine Realität. Dies zu leugnen, halte ich für fahrlässig. Die letzten Studien zur Erwärmung der Meere oder die Waldbrände in Australien sind mahnende Beispiele. Nichts tun wäre mit enormen Gefahren und Kosten für die Generationen nach uns verbunden. Wir sind die letzte Generation, die den Hebel noch wirksam umlegen kann“, macht Arimont in einer Pressemitteilung deutlich.

Was jetzt gebraucht werde, seien „konkrete, sehr detaillierte und vor allem realistische Umsetzungspläne“. Es bleibe aber gleichzeitig wichtig, die Wettbewerbsfähigkeit Europas in der Welt zu bewahren. Arimont: „Auch das tägliche Leben – Strom, Mobilität, usw. – muss bezahlbar bleiben. Darum müssen wir konkrete Anreize dafür schaffen, dass Unternehmen und Privatpersonen in saubere Produkte und Technologien investieren.“ Hierzu wird die EU-Kommission einen Investitionsplan von über einer Billion Euro für die nächsten zehn Jahre präsentieren. Auch der sogenannte Übergangsfonds für Regionen, die beispielsweise von einem Ausstieg aus der Kohlekraft betroffen sein werden, wurde in dieser Woche vorgestellt. „Das sind beeindruckende Zahlen. Diese Mittel müssen aber sinnvoll und effizient eingesetzt werden, um Klimaschutz zu erreichen und Jobs in Europa zu erhalten“, fordert der ostbelgische Politiker. Eine weitere Maßnahme hierfür seien CO2-Grenztarife auf Importe aus Ländern, die klimaschädlich produzieren. „Diese Tarife sollen Anreiz dafür sein, ebenfalls in klimafreundliche Produktionsweisen zu investieren, um nach Europa importieren zu dürfen. Dadurch soll verhindert werden, dass Arbeitsplätze in andere Teile der Welt wie China oder Indien verlagert werden, die weniger nachhaltig und daher günstiger produzieren können“, erklärt Arimont, der als Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie an der Umsetzung des „Green Deal“ mitwirken wird.

„Wichtig wird sein, die Umsetzung der Emissionsziele auf die Wirtschaftsbranchen konkret und realistisch herunter zu brechen. Denn sie brauchen Planungssicherheit. Diesbezüglich möchte ich die ostbelgischen Betriebe möglichst zeitnah und auf die verschiedenen Sektoren zugeschnitten über die nächsten Schritte informieren, u.a. durch einen Leitfaden, der Ende Januar erscheinen wird. Denn Klimaschutz bedeutet, frühzeitig informiert zu sein, um langfristig planen zu können“, so Arimont abschließend. (red/mv)