Das Land sei schließlich kein „Hotel“ für IS-Kämpfer, wetterte Innenminister Süleyman Soylu vergangene Woche. Den europäischen Verbündeten, namentlich Großbritannien und den Niederlanden, warf er vor, sie drückten sich vor der Verantwortung.
Unter anderem müssen sich unsere Nachbarn aus Deutschland dem Problem nun stellen: Noch in dieser Woche schiebt die Türkei mindestens sieben deutsche mutmaßliche IS-Mitglieder ab: Fünf Frauen und zwei Männer, mit ihnen zwei Kinder. Einen deutschen IS-Anhänger will die Türkei sogar schon zurückgeführt haben, was Berlin aber nicht bestätigt.
Was die Menschen getan haben, die diese Woche zurückkehren sollen, ist im Detail noch nicht bekannt. Die Türkei bezeichnet sie allesamt als „ausländische Terroristenkämpfer“. Allerdings ist noch unklar, ob es sich wirklich bei allen von ihnen um „Kämpfer“ handelt. Ob sie allesamt in Syrien aufgegriffen wurden oder sich doch schon länger in der Türkei aufhalten, wo der IS in der Vergangenheit zahlreiche Terroranschläge verübt hat.
Ein Sprecher des belgischen Außenministeriums sagt, es gebe keine Informationen seitens der türkischen Behörden über mögliche Rückkehrer in unser Land. Wie der flämische Rundfunk meldete, sitzen momentan mindestens vier belgische Kämpfer in türkischen Gefängnissen fest, die eine Verbindung zum IS haben. Es ist indes nicht das erste Mal, dass die Türkei IS-Kämpfer aus dem Land vertrieben hat. Im Jahr 2017 wurden bereits fünf von ihnen nach Belgien zurückgeschickt.
Das deutsche Außenministerium sagt derweil, es sei noch nicht nachgewiesen, ob es bei allen einen Bezug zum IS gebe. Die türkischen und deutschen Behörden befinden sich zwar im Dialog, doch auch hier scheint der Austausch der Informationen noch nicht optimal.
Es wäre nicht das erste Mal, dass IS-Kämpfer nach Belgien zurückgeschickt werden.
Deutschlands Bundesaußenminister Heiko Maas forderte von der Türkei schnelle und ausführliche Informationen darüber, ob die betroffenen Personen „Bezug zu IS-Kampfhandlungen“ hätten.
Zu den Frauen, die nun abgeschoben werden sollen, gehören dem Vernehmen nach auch „Ausbrecherinnen“, denen es nach Beginn der türkischen Militärintervention in Nordostsyrien im Oktober gelungen war, sich von dem Gefangenenlager Ain Issa in Richtung Türkei aufzumachen. Für die Gefangenenlager in Nordsyrien waren bislang die von der Kurdenmiliz YPG geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) zuständig. Schätzungsweise 10.000 IS-Kämpfer waren in SDF-Lagern gefangen, davon 2.000 ausländische Kämpfer. Im Oktober gab es mehrere Berichte von Gefängnisausbrüchen.
Terrorismusexperten weisen zudem immer wieder darauf hin, dass auch die Frauen glühende Anhänger der Terrormiliz sein können. Die Verschleierung der IS-Frauen und die patriarchalische Grundhaltung der Terrormiliz bedeuten nicht, dass diese Frauen im Pseudo-Kalifat nur gekocht und die Kinder gehütet hätten. Ihre Aufgabe war es unter anderem, weitere Frauen zur Ausreise in das IS-Gebiet zu bewegen und die Söhne zu Kämpfern zu erziehen. Einige von ihnen haben andere IS-Frauen bespitzelt. (mv/dpa)

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