Oswald Schröder

Zwar sieht weder die Nationalbank noch die OECD eine Rezession auf Belgien zukommen. Doch bei einem von der OECD für 2023 prognostizierten Wirtschaftswachstum von gerade einmal einem Prozent rückt sie, zumindest im Szenario der Pariser Behörde, bedrohlich nahe an den Bereich des Möglichen heran. Vor allem, wenn man bedenkt, dass seit vielen Monaten die Konjunkturprognosen immer wieder nach unten korrigiert werden (müssen). Kommt die Stagflation, heißt es, den Gürtel enger schnallen.

Ministerielle Kabinette, wie wir sie in Belgien kennen, sind eine Spätfolge der Napoleonischen Zeit, analysiert das Studienzentrum Crisp in seinem wöchentlichen Bulletin Nr. 2521 von diesem Frühjahr. In angelsächsischen oder germanischen Ländern gebe es keine großen Kabinette. Die Studie beleuchtet die Situation in der DG, vergleicht die Teilstaaten und kommt dabei zu einigen interessanten Ergebnissen: eine Analyse.

Manch einer hat sich wahrscheinlich schon mal die Frage gestellt, wie es sein kann, dass praktisch Jahr für Jahr die Klimaziele verfehlt werden, wo doch kein Thema öfter in Sonntagsreden angesprochen wird als der Kampf gegen die Erderwärmung – auch wenn das Thema in der öffentlichen Aufmerksamkeit derzeit hinter den Krieg in der Ukraine und zuletzt hinter die Coronakrise zurückgefallen war. Der Europäische Rechnungshof hat nun die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten der Schönung der EU-Klimabilanz überführt.

Auch wenn es zynisch klingt angesichts der Opfer und der Verwüstungen, die die Flutkatastrophe Mitte Juli des vergangenen Jahres anrichtete – 25 Millionen Euro, überdies verteilt auf neun Gemeinden, sind kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Und trotzdem: Die betroffenen Gemeinden sind um jeden Euro froh, den sie bekommen können, um die vielfältigen Schäden zu beheben. Allein schon deshalb ist es legitim, dass die DG-Regierung juristisch prüfen lässt, ob nicht auch die Gemeinde Eupen in den Genuss eines Zehntels dieser Gelder hätte kommen müssen.