Edition numérique des abonnés

Oswald Schröder

<p>Wo wird sich die EU innerhalb der sich neu bildenden weltweiten Allianzen positionieren?</p>

Westen und EU: nach außen geeint, innen entzweit

Gastkommentar |

„Wir stehen zusammen“, so fasste ein deutscher TV-Journalist die Botschaft des Gipfels der G7 in Hiroshima zusammen. Fast gleichzeitig konnte der aufmerksame Beobachter die Bilder eines zentralasiatischen Gipfels unter der Führung China sehen, und in Riad traf sich die Arabische Liga zu ihrem Gipfel. Die Frage ist also berechtigt: Wer ist „wir“?

<p>Im März wurden weltweit erstmals mehr Waren in chinesischen Yuan als in US-Dollar verrechnet.</p>

Was, wenn der Dollar ins Wanken gerät?

Gastkommentar |

In diesen Tagen erinnern wir uns an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 78 Jahren. Aber es kommt uns vor, als sei diese schreckliche Zeit wieder näher an unsere heutige Realität herangerückt, wahrscheinlich durch die mediale Omnipräsenz des Ukrainekrieges. Alles ist nun einmal relativ, auch die Zeit. Trotzdem ist es ein Fakt, dass die Entwicklungen ein immer rasanteres Tempo an den Tag legen. Aus Evolutionen werden immer häufiger Revolutionen, selbst wenn sie zunächst im Stillen ablaufen. So auch der bereits eingeleitete Niedergang des Dollars.

<p>Belgien müsse Wachstum generieren, hat der Internationale Währungsfonds IWF bei einer für Belgien desaströsen Analyse kürzlich diagnostiziert.</p>

Von Münchhausens Schopf und Belgiens Staatsquote

Kolumne |

Die gute Nachricht gleich vorweg: Die Inflation (HVPI, nach EU-Berechnung) ist im März in Belgien um ein halbes auf 4,9 % gesunken. Doch selbst diese scheinbar positive Nachricht ist nur solange eine gute, wie man nicht in das Detail der Zahlen schaut. Denn die deuten darauf hin, dass der weltweite Konjunkturmotor längst gehörig stottert. Und das ist nicht gut.

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Macron und von der Leyen auf „mission (im)possible“ in China

Kolumne |

Wenn nicht nur der meteorologische, sondern auch der kalendarische Frühling begonnen hat, das Wetter sich aber weder nach dem einen noch nach dem anderen Kalender verhält, wächst umso mehr die Sehnsucht nach wärmenden Sonnenstrahlen. Und man klammert sich, wintermüde, an jeden noch so zerbrechlichen Strohhalm. Auf einem solchen Strohhalm müssen gerade Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen in Peking tanzen.

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Zukunft gestalten statt Gießkannen verwalten

Gastkommentar |

Man weiß nicht so recht, ob man den weißen Rauch über dem Regierungsviertel bejubeln soll. Schließlich ist das Schnüren eines Haushaltspaketes und damit des Rahmens, innerhalb dessen sich die Politik in den beiden kommenden Jahren bewegen soll, ein absolutes Muss für jede Regierung. Dass man überhaupt mit diesem Gedanken spielt, ist ein weiterer Beweis dafür, wie stark die Bürger ihre Erwartungen an das Handeln der Regierenden mittlerweile heruntergeschraubt haben.

<p>Alexander De Croo (Open VLD), hier mit Energieministerin Tinne Van der Straeten (Groen), hat die Erwartungen an Maßnahmen zur Bekämpfung der hohen Energiekosten gedämpft. Die einfachste Maßnahme bleibt immer noch, das Geld in der Tasche des Bürgers zu belassen statt es zu kassieren und (mit Reibungsverlusten) zurückzuverteilen.</p>

Der Staat soll als Erster seine Übergewinne abgeben

Politik |

Heute tagen also wieder einmal die Regierungen des Landes in dem aus der Coronakrise bekannten Format, dem Konzertierungsausschuss, auch CodeCo genannt. Es geht um die derzeit alles beherrschende Frage: Wie kriegt man die explodierenden Energiepreise in die Griff? Denn die bergen gesellschaftspolitische Sprengkraft. Das Dynamit ist allerdings nicht vom Himmel gefallen, sondern zum Teil aus dem Keller hervorgeholt.

<p>Neue Motive, bekannter Stil: Jean Thomanne</p>

Galeriebummel im Lütticher Museum „La Boverie“

Kultur |

Vor dem Panorama des architektonisch gelungenen Finanzturms unweit der Maas liegt das Museum „La Boverie“ in einem kleinen Park an der Südspitze der Insel von Outremeuse. Dort findet bis 4. September eine Ausstellung statt, in der 30 Galerien aus der Provinz Lüttich ihre Künstler präsentieren. Wir besuchten die Ausstellung.

<p>Ein Schnappschuss von der Feierlichkeit zur 100-jährigen Zugehörigkeit zu Belgien im Senat: Gemeinschaftssenator Alexander Miesen (l.) hat die politische Bühne bereits verlassen, Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz (r.) zieht gerade einen Abschied auf Raten durch. Was, wenn Ministerpräsident Oliver Paasch (M.) sich auch beruflich neu orientierte?</p>

Für 2024 deutet sich eine Zäsur in der ostbelgischen Politik an

Kommentar |

Gregor Freches ist der neue Präsident der Partei für Freiheit und Fortschritt, kurz PFF. Damit erfolgt der nächste Wechsel innerhalb der ostbelgischen Politik. Und nach Alexander Miesen, der mit seinem Ausscheiden aus dem Senat die politische Bühne verlässt, wird auch bald Kattrin Jadin zur ehemaligen Politikerin. Doch beileibe nicht nur bei der PFF, sondern auch bei anderen politischen Formationen tritt neues Personal in den Vordergrund: Wechsel scheint zur neuen Konstante zu werden.

<p>Die Verzögerungen bei der Registrierung der Flüchtlinge und die schleppende Bearbeitung der Dossiers sind quasi permanente Verstöße gegen das Asylrecht. Doch auch bei der Migration fehlt er Belgien, wie vielen anderen europäischen Ländern auch, an einer klaren, proaktiven Politik. Auch die EU sieht hierbei nicht gut aus.</p>

Belgien braucht dringend proaktive Migrationspolitik

Kommentar |

Mehr Menschen als im Jahr 2015 – Merkels „Wir-schaffen-das-Jahr“ – bringen die belgischen Auffangmöglichkeiten für Menschen auf der Flucht an und sogar bis über die Grenzen der Belastbarkeit. Zeitgleich weitet sich der Skandal um Menschen, die im Hafen von Antwerpen unter menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten und leben, weiter aus. Das lange Zeit schwelende und während der Coronakrise in den Hintergrund getretene Problem der Migration brennt mittlerweile wieder der Politik auf den Nägeln. Überdies ist das Problem nicht ohne weitere Maßnahmen in anderen Bereichen zu bewältigen.

<p>Unnötige, ja gefährliche Provokation: Nancy Pelosi (mit Schärpe) posiert mit Taiwans PräsidentTsai Ing-wen und Mitgliedern beider Delegationen in Taipeh. Dabei hat die (westliche) längst Chinas Anrecht auf die Insel anerkannt.</p>

Nancy Pelosis giftige Duftspur im chinesischen Meer

Kommentar |

Als ob die Welt nicht schon genug Probleme hätte. Nun meint die Sprecherin des US-amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, immerhin dritthöchste Vertreterin der USA, sie müsse Taiwan einen Besuch abstatten. Die 82-Jährige, die mit großer Wahrscheinlichkeit nach den Mid-term-Wahlen im Herbst nicht mehr diesen Posten innehaben wird, weil die Republikaner diese Wahlen wohl gewinnen werden, riskiert damit eine gefährliche Eskalation der Lage im Südpazifik.

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