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Oswald Schröder

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<p>Täglich wälzen sich 11.000 Fahrzeuge, davon ein Viertel Lkw, über die Regionalstraße N 62 von St.Vith nach Oudler und/oder zurück. Vor allem zu den Stoßzeiten morgens und abends ist die Belastung für die Bevölkerung in den durchquerten Ortschaften Neubrück, Grüfflingen, Oudler, Dürler, Lengeler und Malscheid groß.</p>

N62: nur ein Weg führt nach Luxemburg

Eifel · Ardennen |

Selbst wenn man sich in der Sache einig ist, kann es doch erhebliche Unterschiede in der Perspektive auf eine bestimmte Problematik geben. Das wurde am Montagabend erneut im DG-Parlament deutlich, als es darum ging, eine Resolution an die Regierung der Wallonischen Region (WR) in Namur zu adressieren. Das Ziel: Endlich eine Lösung für die Überlastung der N62 herbeiführen.

<p>Im Parlament treffen seit einigen Jahren nun schon regelmäßig Abgeordnete und Bürger aufeinander, um DG-Politik zu gestalten: ein Novum, das jetzt seine erste Bewährungsprobe bestanden hat.</p>

DG setzt positive Akzente bei Bürgerbeteiligung

Kommentar |

Als die Deutschsprachige Gemeinschaft vor rund drei Jahren ihren permanenten Bürgerdialog einrichtete, geriet der kleinste der belgischen Gliedstaaten in das Interesse internationaler Medien. Kein Wunder, ist doch die Entfremdung zwischen Bürgern und Politik ein allgemeines Problem nicht nur in Belgien, sondern in vielen Demokratien. Das Problem hat sich während der Coronakrise weiter verschärft.

<p>Shayne Piront nimmt im PDG den Platz von Alexander Miesen ein.</p>

PDG lobt erste Erfahrung im Bürgerdialog zum Thema Pflege

Politik |

Nach einer Schweigeminute für das kürzlich verstorbene ehemalige Ratsmitglied Ewald Luxen vereidigte Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz (SP) Shayne Piront als neues Ratmitglied für die PFF- und Kirsten Neycken-Bartholémy für die SP-Fraktion. Danach standen ein Resolutionsvorschlag zur N-62 sowie der Abschlussbericht der Bürgerversammlung zur Pflege und die erste Haushaltsanpassung 2022 im Mittelpunkt der Debatte.

<p>Dass es in Zukunft in Premierminister De Croos Agenda noch weniger spielraum geben wird, kann man sich an zehn Fingern abzählen. Dabei würden dringende innenpolitische Themen seine ganze Aufmerksamkeit erfordern.</p>

Kann Belgien sich einen Premier im Dauerspagat leisten?

Kommentar |

Sophie Wilmès (MR) nimmt eine Auszeit. Ein Gros ihrer Arbeit wird in Zukunft auf den Schultern von Premierminister Alexander De Croo (OpenVLD) ruhen. Die Gründe hatte sie am Donnerstag erklärt. Sie sind privater Natur und damit nicht zu diskutieren. Diskutabel ist allerdings, ob es in dieser Situation nicht besser gewesen wäre, Platz für jemand anderen zu machen. Denn die Doppelbelastung seines Premiers in einer Zeit, in der in Europa Krieg herrscht, und in der es gilt, wichtige innenpolitische Weichen zu stellen, könnte dem Land auf die Füße fallen.

<p>Emmanuel Macron gelingt es nur mit Mühe, sein Image eines distanten Präsidenten für Intellektuelle und Stadtbewohner abzuschwächen. Hier in einer Pariser Banlieue.</p>

Für Nicht-Macron- oder Le Pen-Wähler: eine Wahl zwischen Pest und Cholera

Kommentar |

Es müsste mit dem Teufel zugehen, sollte Emmanuel Macron am Sonntag nicht von den Franzosen für eine zweite Amtszeit als Präsident bestätigt werden. Da es aber in den letzten Jahren – denken wir nur an den Brexit, die Wahl Donald Trumps oder zuletzt den russischen Einmarsch in die Ukraine – gleich drei Mal ein böses Erwachen gab, wäre Macron gut beraten, weiter um jede Stimme zu kämpfen, um am Ende die Nase vorne zu behalten.

<p>Eine Statue des ukrainischen Nationalisten Stepan Andriiovytch Bandera steht in der Provinz Kalusch in der West-Ukraine.</p>

Selenskyj, Pandora und die Halbwertzeit von Hypes

Kommentar |

In Deutschland ist man „not amused“, man könnte auch sagen: mittelschwer bis schwer pikiert. Wolodymyr Selenskyj, der in den Medien längst die Stelle von Greta Thunberg eingenommen hat, wagt es, den erst vor kurzem in seinem Amt bestätigten und nach Canossa, sorry Kiew reisewilligen Bundespräsidenten Walter Steinmeier auszuladen: Der hat es gewagt, viele Jahre lang die von Willy Brandt geprägte deutsche Entspannungspolitik Richtung Osten fortzuführen.

<p>Mder zuständige Minister Philippe Henry verteidigte die Arbeit seiner Dienste, obschon diese nachweislich schwere Fehler begangen hatten. Seine öffentliche Aussage, die Wesertalsperre sei vor der Katastrophe halb leer gewesen, wurde widerlegt.</p>

Flutkatastrophe: Ohne politische Kultur keine Übernahme von Verantwortung

Kommentar |

am 14. April sind es neun Monate her, seit sintflutartiger Regen über Teilen der Euregio und vor allem im Hohen Venn und damit im Einzugsgebiet von Weser, Hill, Hoëgne und Soor niedergingen. Mehr als 200 Tote waren insgesamt zu beklagen, in der Provinz Lüttich alleine 39, rund 40.000 Häuser waren unbewohnbar, Tausende Betriebe mussten dichtmachen. Sowohl in Belgien als in NRW und in Rheinland-Pfalz hat man die Geschehnisse aufgearbeitet und jenseits des Naturereignisses auch eine Menge menschliches Versagen herausgefunden. In NRW und Rheinland-Pfalz mussten zwei Ministerinnen (auch wegen persönlicher Fehler) ihren Hut nehmen. In Belgien wird man wohl vergeblich darauf warten, dass jemand die politische Verantwortung und die Konsequenz für Falschaussagen in wichtigen Fragen nimmt.

<p>Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist ein ländlich geprägtes Gebiet. Ausgedehnte Wälder und Moorlandschaften wie das Hohe Venn gehören dazu. Die Folge ist ein dünn besiedeltes Gebiet, vor allem in der Eifel.</p>

Ostbelgien: längst Heimat auch für viele aus aller Welt

Politik |

In Ostbelgien bereitet man sich auf die kommenden Jahrzehnte vor. Die nächste Phase des Regionalen Entwicklungskonzeptes steht an. Dazu bilden Zahlen eine wichtige Grundlage. Mit der „Regionalanalyse“ stellte die Statistikabteilung des DG-Ministeriums kürzlich die interessantesten Zahlen in 14 Bereichen vor. Wir haben uns das Kapitel „Bevölkerung und demografische Entwicklung“ näher angeschaut.

<p>Während der Westen versucht, Russland zu isolieren, übt man in Peking und Neu Delhi (hier die Außenminister Subrahmanyam Jaishankar (r) und Sergej Lawrow) den Schulterschluss mit dem Kreml. China, Indien und Russland gehören zu den Ländenr mit der höchsten Klimagesamtbelastung, während Saudi-Arabien, die Emirate und die USA den mit Abstand höchsten Klimafußabdruck pro Kopf aufweisen. Das Problem der viel zu schnellen Erderwärmung wird man nur gemeinsam lösen können.</p>

Eine neue politische Eiszeit wird die Erdtemperatur nicht absenken helfen

Kommentar |

Auch das noch, mag manch einer denken: Als ob Corona und jetzt der Krieg in der Ukraine nicht ausreichen würden, veröffentlicht der Weltklimarat IPCC den dritten Teil seines alarmierenden Berichtes zum Weltklima. Dringendes, effizientes Handeln sei erforderlich. UN-Generalsekretär Guterres spricht gar von einem „Dokument der Schande“. Recht hat er. Statt uns in Richtung einer von den Wissenschaftlern als notwendig erachteten Reduzierung der Emissionen von Treibhausgasen um 43 % bis 2030 zu bewegen, wurden zwischen 2010 und 2019 neue Höchstmengen an klimaschädlichen Gasen ausgestoßen. Und 2021 ging es, nach einer Coronapause, munter weiter nach oben.

<p>Schaffte es auch in Warschau nicht, trotz martialischer Rhetorik jenseits jeglicher diplomatischer Gepflogenheit, seine innenpolitischen Probleme hinter sich zu lassen: Joe Biden. Die Chancen auf einen Frieden hat er mit seiner Rede nicht verbessert, im Gegenteil.</p>

Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin

Kommentar |

„Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin“ – das Graffiti, das 1981 an eine Wand eines Luftschutzbunkers in Hamburg gesprüht wurde, erlangte nicht erahnte Popularität und markierte die deutsche und europäische Friedensszene zu Beginn der 1980er Jahre. Jetzt ist Krieg, und man wird den Eindruck nicht los, dass niemand außer Putin diesen Krieg will bzw. ihn sich leisten kann. Erfreulich, wäre da nicht der Umstand, dass der Krieg weiterhin jeden Tag Menschenleben fordert.

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