Schwedisch oder burgundisch: Was entscheidet De Wever?

Vlaams Belang schien dagegen schon in den Oppositionsmodus gewechselt zu sein und erhöhte den Druck auf den Nationalistenchef. „Ist es das, was der Wähler wollte?“, heißt es auf der Facebook-Seite des Vlaams Belang. Daneben ein Foto von Bart De Wever, der vor einem roten Hintergrund winkt und zwinkert und von SP.A-Tenören umgeben ist. „Der Präsident der N-VA muss sich darüber im Klaren sein, dass wir als Regierungspartner sein bester Verbündeter sein können, aber auch aus Sicht der Opposition sein schlimmster Alptraum und größter Feind. Erst recht, wenn, wie in Antwerpen, eine neue Mehrheit mit Sozialisten gebildet wird“, drohte der Belang-Regionalabgeordnete Filip Dewinter am Freitagmorgen im VRT-Rundfunk.

Offiziell hofft die Partei immer noch auf eine Regierungsbeteiligung, aber es ist deutlich, dass die Partei bereits im Oppositionsmodus ist. Diskretion und Subtilität sind Drohungen gewichen. Die Tatsache, dass Hardliner Dewinter – eines der größten Hindernisse für eine Regierung mit dem Vlaams Belang – wieder in den Vordergrund rückt, ist für die Zeitung „De Standaard“ der beste Beweis dafür, dass die Kurve in Richtung Opposition genommen wurde.

De Wever hat dem Vlaams Belang einen ausgezeichnete Ausgangslage als Oppositionspartei verschafft. Er hat den Rechtsradikalen Glaubwürdigkeit verliehen, indem er sie mehr als zwei Monate im Rennen gehalten hat, um eine Regierung zu bilden, obwohl alle anderen Parteien von Anfang an klargestellt hatten, dass für sie eine Koalition mit dem Vlaams Belang ausgeschlossen ist. Für De Wever war diese Strategie allerdings auch eine Notwendigkeit, um diejenigen in seiner Partei auf seine Seite zu bekommen, die hartnäckig für eine Regierung mit den Rechtsradikalen plädieren.

Für welche Konstellation wird De Wever sich nun entscheiden? Eine Neuauflage der Schweden-Koalition (N-VA, Open VLD und CD&V), die mit 70 von 124 Sitzen eine stabile Mehrheit hat, oder eine „burgundische“ Allianz (N-VA, Open VLD und SP.A), die im Regionalparlament nur einen einzigen Sitz Überschuss hat? Möglich ist, dass erst nach dem Wochenende mehr Klarheit herrscht.

Dass De Wever versucht, die drei potenziellen Partner noch lange gegeneinander auszuspielen, scheint nicht der Fall zu sein. Er dürfte sofort klarstellen, mit welchen beiden Formationen er eine Regierung bilden will. Will heißen: Er muss zwei Parteien gleichzeitig formell aus dem Rennen nehmen: Vlaams Belang und CD&V oder SP.A. Die Option, dass Open VLD ausgeschlossen wird, gilt als sehr klein. Aber bevor er seine Koalitionspartner wählt, will er sicher sein, dass seine Entscheidung, ob burgundisch oder schwedisch, auch tatsächlich zu einer Regierung führt. Deshalb muss jetzt eine Reihe von Grundsatzfragen geklärt werden. Das wird einige Zeit dauern. Auch die Option, dass Jan Jambon und nicht Bart De Wever flämischer Ministerpräsident wird, liegt auf dem Tisch: De Wever regiert (als Bürgermeister) in Antwerpen und Jambon in Flandern. Jambon war ein Kandidat für das Amt des Premierministers, der auf föderaler Ebene eine neue Schweden-Koalition leiten sollte. Aber die ist nicht möglich. (gz)