Frank Vandenbroucke: „Der Konföderalismus ist eine Fata Morgana“

Zum Verständnis: Der Konföderalismus sieht eine weitgehende Autonomie der vier belgischen Teilstaaten vor, wobei diese beschließen, welche Befugnisse sie selbst ausüben und was sie noch gemeinsam tun wollen. Vereinfacht gesagt: Jeder kocht sein eigenes Süppchen, und das unabhängig davon, ob es den anderen am Tisch schmeckt.

Ein Menüvorschlag, der dem Ex-Minister Frank Vandenbroucke überhaupt nicht gefällt. Im Gegenteil. „Der Konföderalismus ist eine Fata Morgana, nicht praktikabel und unmöglich zu erreichen“, äußerte sich Vandenbroucke im flämischen Fernsehen.

Dabei haben die Wahlergebnisse vom 26. Mai (ziemlich deutlich) untermauert, dass Belgien aus zwei völlig unterschiedlichen Demokratien besteht: Flandern wählte (extrem) rechts, die Wallonen stimmten (extrem) links. Eine Tatsache, die die Regierungsbildung sehr schwierig gestaltet. Für die flämischen Nationalisten um Parteipräsidenten Bart gibt es daher nur eine Lösung, und die heißt Konföderalismus.

Das Modell der N-VA umfasst dabei zwei Staaten mit einer eigenen Verfassung: Flandern und Wallonien. Der Hauptstadt Brüssel und der Deutschsprachigen Gemeinschaft sollen Sonderstatus eingeräumt werden. Unter dem Strich wäre in der Vorstellung der N-VA jede Region für ihre eigenen Einnahmen – d.h. ihre eigenen Steuern – und Ausgaben verantwortlich. Ein Szenario, das Frank Vandenbroucke mit dem Brexit vergleicht. „Der Brexit ist das Vorbild einer Fata Morgana. Den Briten wurde etwas vorhergesagt, das unrealistisch ist“, sagte der 63-Jährige, der hierzulande als Vater der Rentenreform gilt.

Das 18-minütige Video-Interview, an dem auch der Politikwissenschaftler Bart Maddens teilgenommen hat, ist hier zu finden. (calü)