Ein soziales Europa muss her

Sehr geehrter Herr Schröder, ich nehme höflich Bezug auf ihren Beitrag. Ich gehe nicht auf den Trampel „Donald“ ein. Was braucht Europa nötiger denn je? Europa muss endlich ein soziales Europa werden. Im Anschluss an das Projekt Binnenmarkt 1992 haben Jacques Delors, während 10 Jahren (1985-1995) versucht ein Folgeprojekt für ein soziales Europa zu realisieren. Dies ist immer durch die Briten gescheitert, weil es damals – für solche Abstimmungen – immer einer Einstimmigkeit bedurfte. Die Regionen Europas entwickeln sich auseinander, statt weiter zusammenzuwachsen. Die notwendige Debatte lautet: „Wie wird Europa wieder handlungsfähig?“

Europa muss endlich eins der Gründungsversprechen erfüllen, welches immer noch nicht realisiert wurde. Es geht darum, in einem sozialen Europa mehr Zusammenhalt zu erreichen.

Die Gründungsprinzipien der Union basierten darauf, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Union, in einen wachsenden sozialen Fortschritt und größeren sozialen Zusammenhalt münden sollte. Im Gegensatz zu diesen Idealen haben die aufeinanderfolgenden Verantwortlichen der EU-Mitgliedsländer in Brüssel – getrieben durch die Lobbyarbeit der internationalen kapitalistischen Machthaber – forciert einen neo-liberalen Globalisierungsprozess eingeleitet. Diese Tatsache hat nicht nur innerhalb Europas, sondern auch in seiner Nachbarschaft den sozialen Frieden brüchig gemacht. Nur ein klarer Kurswechsel kann aus der Krise Europas eine Chance machen. Dazu gehört ein soziales Fortschrittsprotokoll der Kommission, wie es die Gewerkschaften seit Jahren fordern.

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