NATO beschließt Aufnahme von Nordmazedonien

Vertreter der 29 Bündnisstaaten unterzeichneten am Mittwoch in Brüssel gemeinsam mit Außenminister Nikola Dimitrov das Beitrittsprotokoll. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem „historischen Ereignis“, das durch die Beilegung des Namensstreites mit Griechenland möglich geworden sei.

Um die Aufnahme des Balkanstaats als 30. NATO-Mitglied abzuschließen, müssen nun nur noch die nationalen Ratifizierungsverfahren abgeschlossen werden. Dies dürfte 2020 der Fall sein. Bis dahin werden Vertreter Mazedoniens bereits als Beobachter an fast allen Bündnissitzungen teilnehmen können.

Der Beitritt Nordmazedoniens werde auf dem Balkan für zusätzliche Stabilität sorgen und sei damit auch gut für die Region und die euro-atlantische Sicherheit, kommentierte Stoltenberg nach der Zeremonie im Hauptquartier des Bündnisses. Außenminister Dimitrov sagte: „Für uns am wichtigsten ist die Tatsache, dass wir niemals mehr alleine sein werden.“ Das Militärbündnis stehe für eine friedlichere und stabilere Welt.

Der NATO-Beitritt Mazedoniens wird möglich, weil sich das rund 2,1 Millionen Einwohner zählende Land nach einem jahrelangen Streit mit Griechenland bereit erklärt hat, seinen Namen in Nordmazedonien zu ändern.

Die Regierung in Athen hatte dies gefordert, weil auch eine nordgriechische Provinz Mazedonien heißt und Gebietsansprüche befürchtet wurden. Durchsetzen konnte Griechenland seine Forderung, weil alle Entscheidungen bei der NATO im Konsens getroffen werden müssen. Das Land hatte seine Zustimmung für den Bündnisbeitritt an die Umbenennung Mazedoniens geknüpft. Griechenland selbst ist bereits seit 1952 NATO-Mitglied.

Die offizielle Umbenennung Mazedoniens in Nordmazedonien soll nach der Ratifizierung des NATO-Beitrittsprotokolls in Griechenland erfolgen. Als möglicher Termin dafür gilt der Freitag dieser Woche. Russland sieht die neuerliche NATO-Erweiterung als Sicherheitsgefahr und deswegen äußerst kritisch. Bereits zur Aufnahme Montenegros im Jahr 2017 hatte es aus Moskau geheißen, die weitere Expansion der Allianz schade Russland. In Mazedonien versuchte Russland sogar, auf eine Volksabstimmung zur Namensänderung Einfluss zu nehmen, um dem kleinen Balkanland den Weg in die NATO zu versperren. (dpa)

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