Präsident ohne Volk: Macron ein Jahr nach Wiederwahl in Bredouille

Der Kontrast könnte kaum größer sein. Vor dem strahlend erleuchteten Eiffelturm feierte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor einem Jahr umjubelt von Anhängern seine Wiederwahl. Bei seinem ersten Termin jetzt seit längerem mit Tuchfühlung zur Bevölkerung schallen Macron am Mittwoch im Elsass Buhrufe und Protestgesänge entgegen. Aufgebrachte Menschen stellen den Mitte-Politiker wegen seiner umstrittenen Rentenreform zur Rede. „Das ist nicht das erste Mal, dass ich Leute hinter mir schimpfen höre“, meint Macron zwar zu einer Frau in Sélestat. Seine auf einen Tiefstand gesunkene Beliebtheit aber zeigt seinen arg geschrumpften Rückhalt in der Bevölkerung.

Bei seinem Antritt 2017 galt Macron noch als junger Hoffnungsträger, der das verkrustete politische System aufbrechen und Frankreich im Galopp revolutionieren wollte. Viel von dem Elan verloren war schon bei Macrons Wiederwahl im letzten Frühjahr. Nach Gelbwestenprotesten und dem strikten Corona-Kurs setzte der Liberale sich eher knapp gegen seine rechtsnationale Rivalin Marine Le Pen durch. Arroganz und fehlende Volksnähe warfen ihm Kritiker vor.

Noch einmal bescheinigt wurde ihm der bröckelnde Rückhalt prompt bei der Parlamentswahl im Juni, bei der das Präsidentenlager erstmals seit 20 Jahren keine absolute Mehrheit erlangte, für Macron ein Debakel. Das Schmieden einer festen Koalition mit einem weiteren Partner gelang der von Macron nach der Wiederwahl ernannten Premierministerin Élisabeth Borne nicht. Von Kooperation und einem neuen Stil mit Mehrheiten je nach Thema redete Borne zwar. Schon den Haushalt 2023 aber drückte sie letztlich ohne Abstimmung im Parlament mit einem Sonderparagrafen durch, genauso wie nun nach harter Konfrontation im Parlament und auf der Straße auch die Rentenreform.

Vom jungen Hoffnungsträger und Verfechter einer liberalen Demokratie, der Frankreich revolutionieren wollte, habe Macron sich in einen daheim isolierten und vom Ausland kritisch beäugten Politiker verwandelt, schrieb die linke Tageszeitung „Libération“ vor einigen Tagen. „Nun erscheint er als arrogante Verkörperung der Isolation der Macht, als Vektor der Lobbyisten und als eines der schwächsten Glieder der demokratischen Welt.“ Von einem jungen, offenen Präsidenten, der sich der großen demokratischen und ökologischen Übergänge bewusst war, sei Macron zu einem geworden, der zu lange mit Putin diskutiere und sich in einer monarchischen Blase einschließe.

Auch als Kontrastprogramm zu heimischen Problemen sucht Macron gerne die außenpolitische Bühne, um dort seine Vision eines souveränen Europas voranzutreiben, mit Frankreich als wiedererstarktem Anker. Berlin und Brüssel reagierten im vergangenen Jahr erleichtert auf seine Wiederwahl. Zuletzt aber eckte Macron auch international immer wieder an. Seine Aussage, Russland solle nach einer Niederlage in der Ukraine nicht gedemütigt werden, stieß auf Kopfschütteln. Und isoliert stand der Franzose nun mit seiner Position zu Taiwan da, als er sagte, die EU dürfe sich nicht in Konflikte ziehen lassen, die sie nicht beträfen und sie dürfe nicht „zum Vasallen der USA“ werden.

Und nun, Monsieur le Président, wie soll es in den vier verbleibenden Amtsjahren weitergehen? Zunächst versuchte Macron am Montag in einer TV-Ansprache, die Gemüter zu beruhigen. „Niemand kann sich taub stellen, wenn es um die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit und der Erneuerung unseres demokratischen Lebens geht“, sagte er. Auch wenn es ihm weiterhin an einer stabilen Mehrheit für wegweisende Vorhaben fehlt, kündigte Macron eilens schnelle Verbesserungen in der Arbeitswelt sowie dem Bildungs- und Gesundheitswesen an, allesamt Dauerbaustellen der französischen Politik. Schon am Nationalfeiertag, dem 14. Juli, solle eine erste Bilanz gezogen werden.

Bis dahin ist die Protestlaune im Land möglicherweise nicht verflogen, die Gewerkschaften kündigten bereits neue Kundgebungen an. Ob Macron daraus Lehren zieht, ist noch offen. Als Demonstranten ihn im Elsass am Mittwoch auf Töpfen trommelnd empfingen, meinte er: „Es sind nicht die Töpfe, die Frankreich voranbringen werden.“