Charles Michel als EU-Ratspräsident wiedergewählt

Michel hatte seinen Posten im Dezember 2019 zunächst für zweieinhalb Jahre angetreten. Die zweite Amtszeit beginnt am 1. Juni 2022 und endet am 30. November 2024. US-Präsident Joe Biden gratulierte ihm kurz nach der Wahl persönlich. Manchmal träume er davon, wie Michel ohne Widerspruch wiedergewählt zu werden, scherzte der Amerikaner, der sich 2024 zur Wiederwahl stellen könnte.

Der Ratschef ist unter anderem dafür zuständig, EU-Gipfel einzuberufen, vorzubereiten und zwischen den EU-Staaten zu vermitteln. Zudem kann er für diplomatische Tätigkeiten ins Ausland reisen. Da der Ratspräsident nur einmal wiedergewählt werden kann, wird es auch Michels letzte Amtszeit sein. Das Amt des EU-Ratspräsidenten gibt es in seiner jetzigen Form erst seit 2009. Zuerst hatte es Herman Van Rompuy inne, auf ihn folgte der Pole Donald Tusk.

Als er Ende 2019 sein Amt antrat, hatte Michel bereits eine Liste mit Prioritäten erstellt. Der Kampf gegen den Klimawandel (mit einer raschen Einigung auf Klimaneutralität bis 2050), eine robuste und faire Wirtschaft und ein Europa, das auf der Weltbühne selbstbewusster auftreten muss, standen an erster Stelle. Doch schon nach wenigen Wochen schlug das Coronavirus weltweit zu.

Kritik für sein schlechtes Englisch und sein mangelndes Charisma

In Europa haben die Mitgliedstaaten ihre Grenzen geschlossen, und ihr erster Reflex war, sich selbst zu schützen. Michel musste seine Arbeitsmethoden ändern und berief Videokonferenzen mit europäischen Staats- und Regierungschefs ein. In ihrer Mitte hat Europa verstanden, dass eine gemeinsame Antwort auf die Krise besser ist als ein uneinheitliches Vorgehen.

Während die beiden Vorgänger von Michel eine Politik des „Teilens und Herrschens“ verfolgten, hat Michel seinen eigenen Stil entwickelt. Den Tagungen des Europäischen Rates gehen zahlreiche Vorbereitungstreffen voraus, bei denen Michel vier bis sechs Staats- und Regierungschefs zusammenbringt. Die Zusammensetzung dieser kleinen Gruppen ändert sich ständig, aber es wird darauf geachtet, dass ein gewisses geografisches Gleichgewicht gewahrt bleibt und dass unterschiedliche Standpunkte an den Sitzungstisch gelangen. Somit kann Michel Überraschungen bei europäischen Gipfeltreffen vermeiden und mögliche Kompromisse testen.

Aber Michel wird auch kritisiert, nicht zuletzt wegen seiner manchmal allzu verschleierten Wortwahl, mit der er offenbar Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedstaaten überdecken will.

In seiner Rolle als Brückenbauer musste er der mediengewandten Kommissionspräsidentin von der Leyen den Vortritt lassen. Das Verhältnis zwischen den beiden, das manche als schwierig bezeichnen, war zur Zeit von „Sofagate“ sehr angespannt. Als Michel und von der Leyen im April 2021 Recep Tayyip Erdogan besuchten, bot der türkische Präsident Michel nur einen Stuhl an – von der Leyen musste auf dem Sofa Platz nehmen. Die Tatsache, dass Michel Erdogan dafür nicht zur Rechenschaft gezogen hat, führte zu wochenlanger Empörung. Manchmal wird er auch für sein schlechtes Englisch und sein mangelndes Charisma kritisiert. (dpa/belga/hegen)