Hunderttausende Ukrainer sind auf der Flucht

In Erwartung einer riesigen Fluchtbewegung will die EU-Kommission erstmals vorschlagen, Regeln für den Fall eines „massenhaften Zustroms“ von Vertriebenen in Kraft zu setzen. Sie werde dazu beim nächsten Treffen der EU-Innenminister an diesem Donnerstag einen Vorschlag vorlegen, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Sonntag nach einem Krisentreffen in Brüssel.

Konkret könnte Vertriebenen, die wegen des russischen Krieges gegen die Ukraine in die EU kommen, ohne langes Asylverfahren unverzüglich vorübergehender Schutz mit bestimmten Mindeststandards gewährt werden. Bei dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag müssten mindestens 15 Länder mit mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung zustimmen, die Richtlinie zu nutzen. Johansson sprach am Sonntag nach dem Treffen der EU-Innenminister von breiter Unterstützung der EU-Staaten dafür. Sie wisse nicht, wie viele Menschen kommen werden, sagte die Schwedin. „Aber ich denke, wir müssen uns auf Millionen vorbereiten.“ Bislang seien wegen des russischen Kriegs rund 300 000 Ukrainer in die EU gekommen. Um die Umverteilung von Flüchtlingen habe bislang noch kein EU-Land gebeten, auch keines direkt an der Grenze zur Ukraine wie etwa Polen.

Russische Truppen waren am Donnerstag in die Ukraine einmarschiert und rücken seitdem unter anderem auf die Hauptstadt Kiew vor.

Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit können sich seit 2017 ohne Visum 90 Tage lang in EU-Ländern aufhalten - in welches Land sie gehen, bleibt damit ihnen überlassen. Nach Ablauf der 90 Tage könne die Aufenthaltsdauer in Deutschland bei der zuständigen Ausländerbehörde nochmals um 90 Tage verlängert werden, teilte das Ministerium mit. Es sei auch möglich, einen Asylantrag zu stellen.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“ (Sonntag), sein Land sei „bereit, Zehntausende, Hunderttausende ukrainischer Flüchtlinge aufzunehmen“.

UNHCR-Sprecher Chris Melzer sagte mit Blick auf die Ukraine: „Wir gehen davon aus, dass die größte Fluchtbewegung im Land stattfindet.“ Schätzungen zufolge waren bereits vor Beginn der russischen Invasion etwa 860.000 Binnenflüchtlinge in der Ukraine unterwegs, vor allem aus den ostukrainischen Separatistengebieten sowie der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim.

Das UNHCR habe auf der ukrainischen Seite bereits vor Tagen seine Vorräte aufgestockt, sagte Melzer. Dazu zählten Zelte, Decken und Kanister ebenso wie Hygieneartikel, Windeln oder Seife.

In Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Tschechien trafen seit Beginn der russischen Invasion nach Angaben der Behörden jeweils mehrere Zehntausend Menschen aus der Ukraine ein. (dpa/svm)