Europäisches Zertifikat soll Reisefreiheit in der EU ohne Diskriminierung ermöglichen

„Mir ist es wichtig, dass die Freizügigkeit der Menschen in Europa wiederhergestellt und unser Schengen-Raum wieder voll funktionsfähig wird. Verschiedene EU-Mitgliedstaaten haben angekündigt, eigene Zertifikate für die Einreise ohne Auflagen einzuführen, z.B. für Personen, die gegen Covid-19 geimpft wurden. Die EU will und muss aber einen erneuten europäischen Flickenteppich mit 27 verschiedenen Zertifikaten verhindern. Ein solcher Flickenteppich würde die Reisefreiheit innerhalb der EU stark beeinträchtigen und für Reisende einen enormen bürokratischen Aufwand bedeuten. Mit dem europäischen Zertifikat soll nun ein gemeinsamer Rahmen geschaffen werden, der auch der Diskriminierung vorbeugen soll“, erklärt der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) zum Hintergrund des Zertifikats.

„Wenn Mitgliedstaaten Nachweise anerkennen, um auf bestimmte Einschränkungen aus Gründen der öffentlichen Gesundheit wie Quarantäne zu verzichten, sollen sie unter denselben Bedingungen das europäische Zertifikat anerkennen müssen. Das europäische Rahmen soll dabei verschiedene Bescheinigungen abdecken, die während der Covid-19-Pandemie ausgestellt wurden. Dazu gehören Dokumente, die ein negatives Testergebnis für Covid-19-Infektionen bestätigen, Impfnachweise oder Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die betreffende Person Antikörper hat. Dadurch wird sichergestellt, dass nicht nur Geimpfte, sondern auch Menschen mit einem negativen Testergebnis ohne Auflagen einreisen können. Darum betont das Parlament auch, dass die Mitgliedstaaten für einen allgemeinen, leichten und kostenlosen Zugang zu Covid-19-Testmöglichkeiten sorgen sollten. Darüber hinaus dürfen die Mitgliedstaaten keine zusätzlichen Anforderungen in Bezug auf Quarantäne oder Tests für Inhaber eines Covid-19-Zertifikats festlegen. Auch in punkto Datenschutz wollen wir als Parlament sicherstellen, dass eine Speicherung von im Zertifikat enthaltenen personenbezogenen Daten durch einen Bestimmungsmitgliedstaat untersagt ist“, so Arimont.

Mit der Verabschiedung der Position des Europäischen Parlaments können nun die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über die Einführung des Zertifikats beginnen. (red/sc)