Verwaltungsreform in der DG verzögert sich

Vorher hatte DG-Minister Antonios Antoniadis (SP) in Vertretung von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) auf Franssen-Nachfrage berichtet, dass die anvisierte Verwaltungsreform der DG wegen der Coronakrise „vollständig durcheinander gerüttelt“ worden sei. Allein schon das Ausschreibungsverfahren zur Bestimmung eines professionellen Unternehmers zur Planung und Durchführung einer Struktur- und Organisationsanalyse (Audit), das ursprünglich bereits im Spätsommer 2020 hätte abgeschlossen sein sollen, befinde sich jetzt erst „in seiner Endphase“, sagte Antoniadis. Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr habe man nun mal andere Prioritäten setzen müssen. Insgesamt sei es ohnehin schwierig, auf ein solches komplexes Thema im Rahmen einer mündlichen Frage einzugehen und innerhalb weniger Minuten die „Feinheiten“ der flämischen Verwaltungsreform rauszupicken, fügte der Minister später hinzu. Er schlug vor, diese Thematik im Ausschuss weiter zu vertiefen.

Für Michael Balter (Vivant) muss am Ende aller Diskussionen am Ende ein Bürokratieabbau stehen, doch bisher sei „eher das Gegenteil“ der Fall gewesen. Wirkliche Sparmaßnahmen habe es in der Verwaltung jedenfalls nicht gegeben. Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz (SP) brachte Verständnis für die Verspätung auf. Ein Audit der Verwaltung unter Krisenbedingungen durchzuführen, sei das „Dümmste und Uneffizienteste, was man hätte machen können“. (sc)