Parlamentarier des Deutschen Bundestags zu Gast im Parlament der DG

Konkret bestand die Delegation aus den Abgeordneten Patrick Schnieder (CDU/CSU), Ye-One Rhie (SPD) und Markus Herbrand (FDP). Auf ihrer dreitägigen Belgien-Reise hatten die Bundestagsabgeordneten zuvor unter anderem Gespräche mit den Vorsitzenden von Kammer und Senat, mit Vertretern des Benelux-Parlaments, des flämischen Parlaments und des Parlaments der Wallonie geführt. Begleitet wurde die Delegation von Martin Kotthaus, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Belgien.

Parlamentspräsident Charles Servaty (SP) und Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) begrüßten die Gäste, die ihre Aufgabe in Berlin wahrnehmen, aber auch in benachbarten Regionen, konkret in Trier, Aachen und Euskirchen, politisch aktiv sind. Auch die Abgeordneten Liesa Scholzen (ProDG), Patricia Creutz-Vilvoye (CSP), Karl-Heinz Lambertz (SP) und Gemeinschaftssenator Gregor Freches (PFF), der die Delegation zuvor auch in Brüssel getroffen hatte, nahmen an dem Austausch teil.

Sehr interessiert zeigten sich die Gäste an den Ausführungen des Geschäftsführers der Euregio Maas-Rhein, Michael Dejozé, zu den täglichen Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, wie es in einer Mitteilung hieß. Fragen zum Einstein-Teleskop, zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt und zur Mobilität im Grenzraum waren nur einige der Themen. Im zweiten Teil der Versammlung, an dem auch Mitglieder des Bürgerrats teilnahmen, ließen sich die Abgeordneten den Bürgerdialog erläutern und erfuhren aus erster Hand, welche Erfahrungen die Teilnehmenden mit dem Prozess und dem Dialog zwischen Bürgern und Politikern gemacht haben. „Der Besuch in Ostbelgien ist immer ein Höhepunkt unserer Delegationsreisen“, sagte Delegationsleiter Patrick Schnieder. „Wir haben viel erfahren und hinzugelernt.“ Auch PDG-Präsident Charles Servaty betonte, dass der Austausch auf parlamentarischer Ebene immer wieder aufschlussreich und motivierend zugleich sei. „Herausforderungen identifizieren und über gemeinsame Lösungen nachdenken, bereichert die Zusammenarbeit. Beispielhaft sei die Gesundheitsversorgung genannt, die zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger eine unbürokratische Verständigung auf beiden Seiten erfordert.“ Der regelmäßige Austausch zwischen den beiden Parlamenten soll auch in Zukunft weitergeführt werden.

Bei den erwähnten Gesprächen in Brüssel, bei denen auch Gemeinschaftssenator Gregor Freches dabei war, ging es um Themen wie die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Belgien, Energie- und Klimafragen, einschließlich Wasserstoff, Europapolitik, die belgische Ratspräsidentschaft und die Europawahlen, Innenpolitik und die 3RX-Strecke.

Die außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten werden derzeit von 47 bi- und multilateralen Parlamentariergruppen gepflegt. In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern und Parlamentarierinnen weltweit. Daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungs- und Oppositionsmitgliedern sowie zu Repräsentanten der Zivilgesellschaft. (red/sc)