EU-Parlament und EU-Länder einigen sich auf Covid-19-Zertifikat

Rechtzeitig vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament auf Details eines europaweiten Zertifikats zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen geeinigt. Das teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Donnerstagabend in Brüssel mit. Damit wächst die Chance auf weitere Reiseerleichterungen in der EU. Portugal hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz der EU-Länder inne.

Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können. Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere. Solche Maßnahmen sollen mindestens 48 Stunden vorher angekündigt werden. Die Einigung muss noch formell bestätigt werden, dass es noch zu Änderungen kommt, gilt aber als unwahrscheinlich. Zudem hatte das Europaparlament gefordert, dass kostenlose Corona-Tests für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Abgeordneten konnten sich damit jedoch nicht durchsetzen, es sollen aber EU-Mittel für die Nationalstaaten bereitgestellt werden. „Die Kommission hat sich allerdings bereit erklärt, 100 Millionen Euro für kostenlose Tests zur Verfügung zu stellen“, erklärte der deutsche Gesundheitspolitiker Peter Liese.

Noch ist unklar, wann genau das digitale europäische Covid-Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll. Liese wies in einer Stellungnahme darauf hin, die Einführung des Zertifikats sei für den 1. Juli geplant. Die Mitgliedstaaten erhielten zudem eine sechswöchige Übergangsfrist. In vielen Ländern ist es bereits jetzt schon möglich einzureisen, ohne in Quarantäne zu müssen. In Griechenland etwa muss lediglich eine abgeschlossene Impfung oder ein höchstens 72 Stunden alter PCR-Test vorgewiesen werden. Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Deutschen seit Mittwoch die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein. Auch in Italien besteht keine Pflicht zur Isolation mehr - die Behörden verlangen aber weiterhin ein negatives Corona-Testergebnis bei Ankunft. Der Nachweis für all dies, könnte durch das EU-weite Zertifikat nun deutlich vereinfacht werden. (dpa/sc)