Coronavirus: Verstärkte EU-weite Kooperation gefordert

Auf der Tagesordnung stand passenderweise eine Debatte über die Reaktion der EU auf den Coronavirus. Bei der Debatte verwiesen die Vertreter der Mitgliedstaaten (kroatischer Ratsvorsitz) und EU-Kommission u.a. auf den Corona-Krisenstab der EU, der mit fünf Kommissaren besetzt ist und das Krisenmanagement der nationalen Ebenen koordinieren soll. Dieser Krisenstab stimme sich kontinuierlich mit den Mitgliedstaaten ab und tausche Informationen aus, um den bestehenden Bedarf zu ermitteln und für eine kohärente EU-weite Reaktion zu sorgen. Oberstes Ziel sei es, die Gesundheitssysteme zu entlasten und die Auswirkungen auf Wirtschaft und soziales Leben so weit wie möglich zu begrenzen. Die Abgeordneten betonten, dass sich die EU solidarisch zeigen müsse und mehr Mittel für die Erforschung des Virus bereitgestellt werden müssten. Für die durch die Krise geschädigte Wirtschaft sollten Hilfsprogramme aufgestellt werden. Auch die medizinischen Hilfsmittel wie Testmaterial, Masken und Atemschutzgeräte sollten innerhalb der EU hergestellt und allen Mitgliedstaaten zum Kauf zur Verfügung gestellt werden.

Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) kritisiert in Bezug auf die aktuellen Beschaffungsprobleme die Ausfuhrsperren einiger Mitgliedstaaten: „Frankreich, Tschechien und Deutschland haben Exportbeschränkungen für Atemschutzmasken ausgesprochen, die für Krankenhäuser und Ärzte überall in Europa wichtig und notwendig sind. Natürlich haben wir es aktuell mit einem Ausnahmefall zu tun, aber diese Entscheidung ist nicht mit den Prinzipien des gemeinsamen Binnenmarktes vereinbar. In Bezug auf die Corona-Krise brauchen wir mehr Solidarität, Zusammenarbeit und Koordination, um der Lage Herr zu werden. Nationale Egoismen helfen da sicher nicht weiter. Darüber hinaus ist Europa viel zu abhängig von den Importen aus dem EU-Ausland, was medizinische Produkte angeht“, macht Arimont deutlich. (red)