Von der Leyen muss weiter zittern

Der Ungar Oliver Varhelyi bekam am Donnerstag nach einer Anhörung im Europaparlament vorerst kein grünes Licht für seine Berufung in das Team der Deutschen. Dies ist allerdings eine Voraussetzung dafür, dass die neue EU-Kommission planmäßig in gut zwei Wochen ihre Arbeit aufnehmen kann. Ursprünglich hatte von der Leyen mit ihrem Team bereits am 1. November starten wollen.

Ob der Dezember-Termin gehalten werden kann, wird sich nun voraussichtlich in der kommenden Woche zeigen. Varhelyi soll bis dahin weitere schriftliche Fragen zu seiner Eignung für den Posten beantworten. Danach könnte eine weitere Anhörung im Europaparlament folgen.

Großbritannien kündigte am Donnerstag offiziell an, vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen Kandidaten für von der Leyens Team zu benennen. Sowohl die EU-Kommission als auch Diplomaten sehen dies aber nicht als Grund für eine Verzögerung des Amtsantritts. Eigentlich muss jedes EU-Land in der Kommission vertreten sein. Es zeichnet sich aber ab, dass in der besonderen Situation wegen des geplanten Brexits eine Ausnahme gemacht wird. Die amtierende EU-Kommission startete wegen der Nichtnominierung dennoch prompt ein Strafverfahren. Der EU-Staat habe seine Pflichten nicht eingehalten, erklärte die Brüsseler Behörde am Abend. (dpa)