Rechtspopulistische Fraktion im Europaparlament gegründet

Das neue Rechtsbündnis, das sich am Donnerstag auf einer Pressekonferenz präsentierte, kam auf Betreiben des italienischen Lega-Chefs Matteo Salvini zustande und umfasst neben dem Vlaams Belang vor allem die Partei Rassemblement National (RN) der Französin Marine Le Pen, die österreichische FPÖ sowie die deutsche AFP.

Ziel der Fraktion sei ein Nein zum „Europäischen Superstaat“, zur „Entmündigung der Nationalstaaten“ und zu anderem „Unsinn“ anderer Parteien.Inhaltlich legte er sich fest auf eine Absage an die Sanktionen gegen Russland. Diese änderten ohnehin nichts an der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim. Besser sei eine pragmatische Politik und “eine gute Zusammenarbeit mit Russland wie mit jedem anderen Land”.

Lega-Chef Matteo Salvini hatte im Wahlkampf das Ziel ausgegeben, mit AfD, FPÖ, der Le-Pen-Partei Rassemblement National und anderen Partnern stärkste Fraktion im Europaparlament zu werden. Nach jetzigem Stand ist die neue Gruppe aber nach der Europäischen Volkspartei, den Sozialisten, den Liberalen und den Grünen nur an fünfter Stelle. (dpa/belga)