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Christian Schmitz

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<p>Auch die DG will eine einmalige Corona-Prämie auszahlen. Wichtiger für das Pflegepersonal sind in den Augen von DG-Minister Antoniadis vor allem strukturelle Verbesserungen.</p>

Auch die DG bastelt an einer Corona-Prämie, aber für wen?

Politik |

In der DG wird an der Auszahlung einer Corona-Prämie für Mitarbeiter des Pflegesektors gearbeitet. Auch wenn Sozialminister Antonios Antoniadis (SP) strukturelle Maßnahmen statt „Eintagsfliegen“ besser findet, zeigt er sich auf Nachfrage einverstanden. Zu klären bleibt die Frage, wer genau diese Einmalzahlung erhält.

<p>Ein Tenor der Debatte im Parlament: Es sollten nicht nur „Hotspots“ wie das Hohe Venn oder Worriken (Bild) beworben werden, sondern auch unbekannte Orte Ostbelgiens.</p>

Ostbelgien will Angebote für „Daheimgebliebene“ schaffen

Politik |

Wie wirkt sich die Coronakrise auf den Tourismussektor und die Geschäftswelt in Ostbelgien aus? Mit dieser Frage hat sich der zuständige Parlamentsausschuss in dieser Woche im Rahmen der öffentlichen Regierungskontrolle befasst. Ein Tenor war: Man sollte bei der Werbung nicht nur auf bekannte Trümpfe wie das Hohe Venn setzen. Ernüchternd entwickelt sich das Online-Geschäft.

<p>Der CSP-Abgeordnete Jérôme Franssen (Bildmitte) forderte bei der Debatte mehr Tempo ein: „Wir dürfen mit unserem System nicht erst zwischen 2022 und 2024 landen. Das Klima hat auch in der DG nicht so viel Zeit“, sagte er.</p>

Energieprämien können ausgezahlt werden

Politik |

Nach der Übertragung von Teilen der Energiepolitik von der Wallonischen Region an die DG zu Beginn des Jahres hat das Parlament der DG (PDG) am Montag der letzten Woche ein Zusammenarbeitsabkommen gebilligt. Dieses legt die Modalitäten des Transfers fest und soll vor allem die Politik der beiden Teilstaaten aufeinander abstimmen.

<p>Ein Blick auf den Strand von Knokke-Heist</p>

Knokke-Heist: Keine Panik wegen Coronavirus

Politik |

Wie wird der Sommer in Corona-Zeiten an der belgischen Küste? Diesmal gelten besondere Bedingungen, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Für Leopold Lippens, den Bürgermeister von Knokke-Heist, ist das Ganze aber nichts Besonderes.

<p>Freddy Cremer: „Gerade bei der Klimapolitik gilt das alte Credo: Global denken, lokal handeln. Die DG kann alleine gar nichts bewirken. Deshalb dürfen wir Klimapolitik nicht auf die DG oder auf Belgien begrenzen.“</p>

Freddy Cremer (ProDG): „Wir wollen keine Polemik mit Ecolo“

Politik |

Die parlamentarische Arbeit an einer Klimaresolution sollte im Konsens abgeschlossen und Polemik vermieden werden. Das hat Freddy Cremer, Sprecher der ProDG-Fraktion im Parlament der DG (PDG), gegenüber dem GrenzEcho betont. Er reagierte damit auf die Kritik von Ecolo-Fraktionssprecher Freddy Mockel.

<p>Die Talentförderung und die Stärkung der Sportstrukturen sollen durch den neuen Leitverband „LOS“ verbessert werden.</p>

Wer rastet, der rostet: „LOS“ kann loslegen

Politik |

Mit einer Änderung des Sportdekretes aus dem Jahr 2004 hat das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) am Montagabend den Weg für die Gründung des „Leitverbandes des Ostbelgischen Sports“ (abgekürzt „LOS“) freigemacht. Dies sei ein wichtiger Schritt für die Sportregion DG, in der rund 20.000 Personen in einem der 250 Sportvereine eingetragen sind.

<p>Bildungsminister Harald Mollers bei der Pressekonferenz am Mittwochnachmittag in Brüssel.</p>

Rückkehr zur Schule auch bei zweiter Corona-Welle

Politik |

Auch bei einer zweiten Coronavirus-Welle werden die Schulen in Belgien im kommenden Schuljahr wieder öffnen, auch in der DG. Im Kindergärten und in der Primarschule können sogar alle Kinder zu hundert Prozent zurückkehren – egal, wie sich die Lage entwickelt. Für Sekundarschüler sieht es etwas anders aus: Sie dürfen nach dem heutigen Stand der Dinge zunächst an vier Tagen in der Woche in der Schule anwesend sein. Man orientiert sich an einem Farbcode-System: Je nach Szenario sollen bestimmte Sicherheitsmaßnahmen gelten.

<p>Im Parlament wurde am Montag über das System des Kindergeldes gesprochen. Der Vorstoß der CSP, auch neu zusammengesetzte Familien anzuerkennen, wurde aber abgelehnt. Die Mehrheitsparteien sowie Vivant und Ecolo fürchten den größeren Verwaltungsaufwand, der damit einher ginge.</p>

Vorstoß der CSP für Patchworkfamilien im DG-Parlament abgeschmettert

Politik |

Schon bei der Verabschiedung der Kindergeld-Reform im Parlament der DG (PDG), die zum 1. Januar 2019 in Kraft getreten war, hatte sich die CSP vergeblich für eine Anerkennung von neu zusammengesetzten Familien (Stief- oder Patchworkfamilien) eingesetzt. Jetzt bissen die Christlich-Sozialen wieder auf Granit: Im PDG wurde am Montag ein entsprechender Gesetzesvorschlag von der Mehrheit (ProDG, SP und PFF), aber auch von den beiden anderen Oppositionsfraktionen Vivant und Ecolo abgelehnt.

<p>Mit Abstand: Die Corona-Schutzmaßnahmen mit den entsprechenden Abstandsregeln gelten weiterhin im Parlament der DG, das am Montag eine Mammut-Tagesordnung zu bewältigen hatte und bis nach Mitternacht tagte.</p>

Drittes Kindergartenjahr wird verpflichtend

Politik |

Das Parlament der DG (PDG) hat am Montag grünes Licht für die Absenkung des Schulpflichtalters von bisher sechs auf fünf Jahre ab dem kommenden Schuljahr gegeben. Damit setzt die DG eine föderale Maßnahme um. Schulpflichtalter ab fünf Jahre heißt, dass das dritte Kindergartenjahr in Zukunft verpflichtend wird. Es bedeutet also nicht, dass das erste Schuljahr früher beginnt.

<p>„Dramatische Folgen“: Das Parlament der DG bei seiner Sitzung am Montagnachmittag</p>

Wieder Streit um die Finanzlage der DG

Politik |

Die Coronakrise hat „dramatische Folgen“ für die Finanzen der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Darin waren sich Regierung und Mitglieder des Parlamentes der DG (PDG) am Montagabend bei der Debatte über die erste Haushaltsanpassung einig. Konsens gibt es auch bei vielen Einzelmaßnahmen, die zurzeit ergriffen werden. Doch die Opposition stimmte dem geänderten Budget trotzdem nicht zu.

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