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Christian Schmitz

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<p>Einführungssitzung des Rates der deutschen Kulturgemeinschaft (RdK) am 23. Oktober 1973 mit Johann Weynand (links) und Willy Schyns. 2023 wird in Ostbelgien der 50. Jahrestag dieses historischen Ereignisses gefeiert.</p>

Planungssicherheit für das Zentrum für Ostbelgische Geschichte

Politik |

Erstmals hat das Parlament der DG (PDG) einen Geschäftsführungsvertrag mit dem Zentrum für Ostbelgische Geschichte (ZOG) verabschiedet. Dieser läuft über vier Jahre und tritt an die Stelle der Jahresverträge. Im PDG gab es bei der jüngsten Plenarsitzung am Montag viel Anerkennung für die Arbeit des Zentrums. Für die Identitätsbildung der Menschen in Ostbelgien spiele das Geschichtsbewusstsein eine wichtige Rolle, hieß es.

<p>Triangel (2)</p>

Sehr viel Lob, aber auch Kritik für das Triangel

Eifel · Ardennen |

Der Geschäftsführungsvertrag zwischen der DG-Regierung und der Autonomen Gemeinderegie „Kultur-, Konferenz-und Messezentrum St.Vith“ für Trägerschaft und Verwaltung des Triangels, mit dem sich das Parlament der DG am Montagabend beschäftigte, wäre eigentlich nicht mehr als eine Formübung. Doch der Ausbruch der Coronakrise hat die Lage auch für das St.Vither Zentrum auf den Kopf gestellt.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch: „Niemand kann ausschließen, dass es am Ende noch schlimmer kommt.“</p>

DG-Haushalt mit 30 Millionen Euro im Minus

Politik |

Die DG wird in der Coronakrise keinen Rotstift in den Kernbereichen Bildung, Kinderbetreuung, Altenheime und Gesundheit ansetzen, obschon sie mit erheblichen Mindereinnahmen zu rechnen hat. Im Gegenteil: Sie schnürt Hilfspakete in Millionenhöhe, um Betroffene zu unterstützen. Die schwarze Null im Budget 2020 wird damit ein tiefrotes Loch: Auf 30 Millionen Euro schätzt es Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG).

<p>Das Parlament der DG verabschiedete am Montagabend das zweite Krisendekret.</p>

PDG nimmt zweites Krisendekret einstimmig an

Politik |

Einstimmig hat das Parlament der DG (PDG) am Montagabend das zweite Krisendekret verabschiedet, mit dem nun ebenfalls auf die Auswirkungen der Coronakrise reagiert wird. Das erste Krisendekret Anfang April sah weite Vollmachten an die Gemeindekollegien und – in einem weniger ausgeprägten Maße – an die DG-Regierung vor, um gegebenenfalls kurzfristig handeln zu können.

<p>Ab dem 18. Mai soll der Unterricht in den Schulen schrittweise wieder aufgenommen werden.</p>

Schulneustart in der DG in kleinen Schritten

Politik |

Die Auswirkungen der Coronakrise standen am Montag im Mittelpunkt der Fragestunde im Parlament der DG (PDG). 26 Fragen waren im Vorfeld für zulässig erklärt worden. Kurzfristig kamen noch einmal fünf dringende Fragen hinzu, die sich auf die Entscheidungen des Nationalen Sicherheitsrates bezogen, der am Freitag eine Lockerung des Ausnahmezustandes angekündigt hatte.

<p>Der Nationale Sicherheitsrat hat am Freitag seine Exit-Strategie präsentiert.</p>

Gesamtübersicht: Welche Lockerungen der Sicherheitsrat beschlossen hat

Politik |

Der Nationale Sicherheitsrat (NSR) hat am Freitag seine Exit-Strategie präsentiert. Die Methodik fußt auf drei Säulen, erklärte Premierministerin Sophie Wilmès (MR): progressiv, evolutiv und nicht definitiv. Eine Rückkehr zu einem vorherigen Punkt ist also nicht ausgeschlossen. Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) bezieht gegenüber dem GrenzEcho zu den Punkten Stellung.

<p>Plenarsitzung in der föderalen Kammer mit Abstandsregeln: Um an einem Strang zu ziehen und möglichst schnell voranzukommen, hat sich der Staat auf seine Pflicht berufen, die Bevölkerung vor Gefahren zu schützen.</p>

Der Staat bewegt sich auf „unsicherem“ Terrain

Politik |

Mit den Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus sind einschneidende Eingriffe in die Grundrechte verbunden. In einer Studie befasst sich das Forschungszentrum Crisp mit der ersten Phase der Maßnahmen. Der Jurist Andy Jousten aus Wirtzfeld hat mit daran gearbeitet. Der 26-Jährige spricht von einer „außergewöhnlichen“ Situation, die nach dem Ende der Coronakrise so schnell wie möglich beendet werden müsse.

<p>Oliver Paasch blickt bereits auf die Sitzung des Sicherheitsrates am Freitag.</p>

Paasch: „Nicht allzu früh allzu viel zurücknehmen“

Politik |

Am kommenden Freitag wird bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates über eine mögliche Lockerung der Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gesprochen. Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG), der die DG in Brüssel vertreten wird, blickt auf dieses Treffen.

<p>Isabelle Weykmans: „Nicht aus den Augen verlieren dürfen wir unsere Projekte, die wir bereits vor der Krise angestoßen haben.“</p>

Isabelle Weykmans: „Nichts wird mehr so sein wie vorher“

Politik |

Für Gemeinschaftsministerin Isabelle Weykmans (PFF) ist die Lage im Kulturbereich angesichts der Coronakrise „angespannt“. Die DG will helfen, so gut es geht. Für ihren Kompetenzbereich Beschäftigung soll Ende April ein zweites Krisendekret im Parlament verabschiedet werden. Was genau geplant ist, erklärt die PFF-Ministerin im Interview mit dem GrenzEcho.

<p>Der ProDG-Abgeordnete Freddy Cremer im Parlament: „Das Krisendekret ist verfassungskonform.“</p>

Freddy Cremer: „Denken vieler wird sich nachhaltig ändern“

Politik |

Für Freddy Cremer wird die Coronavirus-Pandemie das Denken vieler Menschen nachhaltig verändern. Angesichts der finanziellen Auswirkungen müsse die DG ihre schwarze Null aufgeben, sagt der Sprecher der ProDG-Fraktion im Parlament der DG: „Mittelfristig muss aber wieder ein ausgeglichener Haushalt angestrebt werden“, sagt Cremer im GrenzEcho-Interview.

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