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Christian Schmitz

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<p>Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft setzte einen Sonderausschuss ein, der sich in den nächsten Monaten intensiv mit der Coronakrise beschäftigen wird.</p>

Sonderausschuss: Corona-Politik der DG auf den Prüfstand

Politik |

Das Parlament der DG (PDG) hat am Montag einen Sonderausschuss eingesetzt, der sich mit den Auswirkungen der Coronakrise beschäftigt. Am 21. Juni 2021 soll das Gremium einen Endbericht vorlegen. Die wichtigsten Infos zu diesem Ausschuss im Überblick.

<p>Ein drittes Krisendekret und die Einsetzung eines Sonderausschusses – das waren nur zwei Schwerpunkte auf der Tagesordnung der letzten PDG-Plenarsitzung vor der Sommerpause, die über acht Stunden dauerte.</p>

Die Lehren aus der Krise: „Das dürfen wir nicht nochmal so erleben“

Politik |

Nach zwei Krisendekreten hat das Parlament der DG (PDG) am Montagabend bei der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause mit einem dritten Krisendekret auf die Ausbreitung des Coronavirus reagiert. In diesem Zusammenhang gab es eine Grundsatzdebatte über den Umgang mit der Coronakrise, mit der sich nun auch ein Sonderausschuss beschäftigen wird.

<p>N-VA-Präsident Bart De Wever, König Philippe und der PS-Vorsitzende Paul Magnette (von links) bei der Unterredung am Montagnachmittag</p>

50 Tage Zeit, um doch noch Neuwahlen zu verhindern

Politik |

Monatelang kamen die Gespräche über die Bildung einer neuen Föderalregierung nur schleppend voran – auch wegen des Ausbruchs der Coronakrise. Nun aber hat König Philippe Nägel mit Köpfen gemacht und die beiden Parteipräsidenten Bart De Wever (N-VA) und Paul Magnette (PS) mit einer Regierungsbildung beauftragt. Kommt jetzt endlich der Durchbruch?

<p>„Die Krise ist noch nicht vorbei“: Ministerpräsident Oliver Paasch am Montag im PDG.</p>

DG-Parlament beschließt drittes Krisendekret

Politik |

Einstimmig (bei Enthaltung von Vivant) hat das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) am Montagabend ein drittes Krisendekret im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Nach den ersten Krisendekreten vom 6. und 27. April folgt nun also ein dritter Teil. Verbunden damit war eine Grundsatzdebatte über den Umgang mit der Coronakrise und darüber, welche Lehren man daraus ziehen müsse.

<p>Nachdem das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ende April grünes Licht für eine Reform des Adotpionsdekretes gegeben hatte, wird das Ganze bald in Kraft treten.</p>

Klarere Prozeduren bei Adoptionen

Politik |

Der Ausführungserlass des neuen Adoptionsdekretes in der Deutschsprachigen Gemeinschaft steht vor seiner Verabschiedung. Ende April hatte das Parlament der DG (PDG) grünes Licht für eine Reform gegeben, die von allen Fraktionen grundsätzlich begrüßt wird.

<p>Bagger und riesige Röhren am Strand von Bredene: Die Arbeiten sind eine Folge der Winterstürme zu Beginn des Jahres.</p>

Riesige Röhren statt Touristen am Strand von Bredene

Politik |

Bagger und riesige Röhren statt sonnenverwöhnter Touristen: Seit einigen Wochen lässt die flämische Agentur für Seeverkehr und Küstenschutz (MDK) in der Küstengemeinde Bredene Arbeiten durchführen, um den Strand wieder mit Sand aufzufüllen.

<p>Isolierarbeiten am Haus: Das System der Energieprämien wird nach dem Willen der DG-Regierung reformiert.</p>

Strategie für die Energiepolitik in der DG: Beratung und Energiepass statt Audit

Politik |

Seit dem 1. Januar 2020 ist die DG für gewisse Teile der Energiepolitik zuständig. Wie sieht die Strategie der Regierung in diesem Bereich aus? Und was plant sie künftig für Energieprämien? Darüber wurde jetzt im Parlament der DG (PDG) gesprochen.

<p>Blick auf den Lütticher Guillemins-Bahnhof</p>

Neues GEV-Buch präsentiert 100 Orte in Lüttich

Aus der Region |

Im Grenz-Echo Verlag ist vor einigen Wochen ein neues Buch über Lüttich erschienen. Es heißt „100 Orte in Lüttich“ und stammt aus der Feder des Reisejournalisten Rolf Minderjahn, der sich als großer Anhänger der Stadt outet: „Aus einer grauen alten Industriestadt ist mehr und mehr eine multikulturelle City geworden“, stellt er fest.

<p>Über die Gemeinden hatte die DG vor einigen Wochen Mundschutzmasken an die Bevölkerung verteilen lassen. Dieses Bild entstand bei der Verteilungsaktion in Eupen.</p>

Antoniadis: „Es gibt keine offizielle Norm für Stoffmasken“

Politik |

Die von der Deutschsprachigen Gemeinschaft angekauften chirurgischen Masken sowie die KN95-Masken genügen den belgischen Sicherheitsnormen für medizinisches Schutzmaterial. Dies sei vom Wirtschaftsministerium geprüft und zertifiziert worden. Darauf hat Gesundheitsminister Antonios Antoniadis (SP) im zuständigen Parlamentsausschuss hingewiesen.

<p>(RS) Gemeindeschule Kelmis Schließung wegen Corona 26.6.2020 (6)</p>

Mollers: Kommunikation offenbar nicht überall wahrgenommen

Politik |

In der Debatte um die Schließung der Kelmiser Grundschule nach einem Fall von Covid-19 hat Bildungsminister Harald Mollers (ProDG) zwar die Kritik in Richtung Gemeinde Kelmis wiederholt, aber auch deutlich gemacht, dass die Kommunikation zum Umgang mit dem Coronavirus offenbar nicht überall angekommen sei. Das gelte zum Beispiel für die Erkenntnis, dass Kinder kein Motor der Pandemie seien.

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