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Christian Schmitz

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<p>Ab dem 18. Mai soll der Unterricht in den Schulen schrittweise wieder aufgenommen werden.</p>

Schulneustart in der DG in kleinen Schritten

Politik |

Die Auswirkungen der Coronakrise standen am Montag im Mittelpunkt der Fragestunde im Parlament der DG (PDG). 26 Fragen waren im Vorfeld für zulässig erklärt worden. Kurzfristig kamen noch einmal fünf dringende Fragen hinzu, die sich auf die Entscheidungen des Nationalen Sicherheitsrates bezogen, der am Freitag eine Lockerung des Ausnahmezustandes angekündigt hatte.

<p>Der Nationale Sicherheitsrat hat am Freitag seine Exit-Strategie präsentiert.</p>

Gesamtübersicht: Welche Lockerungen der Sicherheitsrat beschlossen hat

Politik |

Der Nationale Sicherheitsrat (NSR) hat am Freitag seine Exit-Strategie präsentiert. Die Methodik fußt auf drei Säulen, erklärte Premierministerin Sophie Wilmès (MR): progressiv, evolutiv und nicht definitiv. Eine Rückkehr zu einem vorherigen Punkt ist also nicht ausgeschlossen. Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) bezieht gegenüber dem GrenzEcho zu den Punkten Stellung.

<p>Plenarsitzung in der föderalen Kammer mit Abstandsregeln: Um an einem Strang zu ziehen und möglichst schnell voranzukommen, hat sich der Staat auf seine Pflicht berufen, die Bevölkerung vor Gefahren zu schützen.</p>

Der Staat bewegt sich auf „unsicherem“ Terrain

Politik |

Mit den Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus sind einschneidende Eingriffe in die Grundrechte verbunden. In einer Studie befasst sich das Forschungszentrum Crisp mit der ersten Phase der Maßnahmen. Der Jurist Andy Jousten aus Wirtzfeld hat mit daran gearbeitet. Der 26-Jährige spricht von einer „außergewöhnlichen“ Situation, die nach dem Ende der Coronakrise so schnell wie möglich beendet werden müsse.

<p>Oliver Paasch blickt bereits auf die Sitzung des Sicherheitsrates am Freitag.</p>

Paasch: „Nicht allzu früh allzu viel zurücknehmen“

Politik |

Am kommenden Freitag wird bei einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates über eine mögliche Lockerung der Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gesprochen. Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG), der die DG in Brüssel vertreten wird, blickt auf dieses Treffen.

<p>Isabelle Weykmans: „Nicht aus den Augen verlieren dürfen wir unsere Projekte, die wir bereits vor der Krise angestoßen haben.“</p>

Isabelle Weykmans: „Nichts wird mehr so sein wie vorher“

Politik |

Für Gemeinschaftsministerin Isabelle Weykmans (PFF) ist die Lage im Kulturbereich angesichts der Coronakrise „angespannt“. Die DG will helfen, so gut es geht. Für ihren Kompetenzbereich Beschäftigung soll Ende April ein zweites Krisendekret im Parlament verabschiedet werden. Was genau geplant ist, erklärt die PFF-Ministerin im Interview mit dem GrenzEcho.

<p>Der ProDG-Abgeordnete Freddy Cremer im Parlament: „Das Krisendekret ist verfassungskonform.“</p>

Freddy Cremer: „Denken vieler wird sich nachhaltig ändern“

Politik |

Für Freddy Cremer wird die Coronavirus-Pandemie das Denken vieler Menschen nachhaltig verändern. Angesichts der finanziellen Auswirkungen müsse die DG ihre schwarze Null aufgeben, sagt der Sprecher der ProDG-Fraktion im Parlament der DG: „Mittelfristig muss aber wieder ein ausgeglichener Haushalt angestrebt werden“, sagt Cremer im GrenzEcho-Interview.

<p>Das St.Nikolaus-Hospital in Eupen (Bild) verfügt nach Angaben der DG-Regierung über 17 Betten für Covid-19-Patienten in 17 Zimmern und über neun Intensivbetten mit Beatmungsgerät für Covid-19-Patienten.</p>

Normalbetrieb in den Kliniken nur eingeschränkt möglich

Politik |

Gesundheitsminister Antonios Antoniadis (SP) ist auf Nachfrage im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) auf die finanzielle Situation der Krankenhäuser und Wohn- und Pflegezentren in der Coronakrise sowie die Kapazität an Intensivbetten in den Kliniken eingegangen.

<p>Gregor Freches: „In Krisenzeiten sollte man vor allen Dingen besonnen an die Aufgaben herangehen. Es geht darum, wichtige und unaufschiebbare Maßnahmen rasch – und dies immer im Sinne des Wohlergehens der Bevölkerung – treffen zu können, ohne die Demokratie auszuhebeln.“</p>

Gregor Freches: „Jeder muss Verantwortung übernehmen“

Politik |

PFF-Fraktionssprecher Gregor Freches verteidigt das im Parlament der DG (PDG) verabschiedete Krisendekret und ruft zu Besonnenheit in der Coronakrise auf. „Jeder muss seine Verantwortung übernehmen“, sagt er im GrenzEcho-Interview.

<p>SP-Parlamentarier Charles Servaty bei der Plenarsitzung am vergangenen Montag im Parlament: „Seien wir ehrlich: Die DG wird nicht alle Probleme lösen können.“</p>

Charles Servaty für Aufwertung des Pflegesektors, „aber strukturell und nachhaltig“

Politik |

Charles Servaty, der Fraktionssprecher der SP im Parlament der DG (PDG), spricht sich im Interview mit dem GrenzEcho für eine strukturelle und nachhaltige Aufwertung des Pflegesektors aus. Darüber hinaus müsse man nach der jetzigen Coronakrise die Weichen anders stellen als nach der Bankenkrise 2008.

<p>Mehrere EU-Staaten haben bereits Apps im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus im Einsatz.</p>

Sicherheitsrat in Belgien erwägt Einsatz von Corona-Apps

Politik |

Derzeit werden in Belgien noch keine Bewegungsdaten von Corona-Infizierten abgerufen oder gespeichert, aber der Nationale Sicherheitsrat denkt jetzt schon über eine Strategie für den schrittweisen Austritt aus den strengen Beschränkungen der Coronakrise und über den Einsatz von Corona-Apps nach.

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