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Christian Schmitz

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<p>Pascal Arimont: „Europa muss bei den großen Herausforderungen zeigen, dass es handlungsfähig ist, und das fängt bei dem Haushalt an. Wenn wir dafür nicht die notwendigen Mittel vorsehen, können die richtigen Hebel nicht angesetzt werden.“<br /> Foto: CSP</p>

Arimont: „Mit dem gleichen Beitrag der Mitgliedstaaten geht das nicht“

Politik |

Auch nach dem Scheitern des EU-Sondergipfels in Brüssel in der vergangenen Woche besteht der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) weiterhin auf mehr Mittel für den Haushaltsrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027.

<p>- Nieuwjaarsfeest van N-VA met nieuwjaarstoespraak van voorzitter Bart De Wever</p> <p>- Voeux du nouvel an de la N-VA avec discours du président Bart De Wever </p> <p>* Bart De Wever</p> <p>Mechelen<br /> Belgium </p> <p>11/01/20</p> <p>pict. by Christophe Licoppe © Photo News</p>

Bart De Wever: „Belgien schon seit zehn Jahren tot“

Politik |

Während Senatspräsidentin Sabine Laruelle (MR) und der Kammervorsitzende Patrick Dewael (Open VLD) in den kommenden Wochen versuchen, mit diskreten Gesprächen neuen Schwung in die Verhandlungen um die Bildung einer neuen Föderalregierung zu bringen, haben verschiedene Parteipräsidenten am Wochenende das Terrain abgesteckt. Die deutlichsten Aussagen kamen von N-VA-Präsident Bart de Wever: „Belgien ist schon seit zehn Jahren tot“, sagte er.

<p>Proximus-Geschäftsführer Guillaume Boutin will Ende März einen neuen Strategieplan vorlegen und dürfte dann auch auf Prognosen für das laufende Geschäftsjahr eingehen.</p>

Proximus: Erzwungene Weggänge fallen „sehr begrenzt“ aus

Politik |

Im Rahmen der Umstrukturierung beim belgischen Telekommunikationskonzern Proximus haben insgesamt 1.347 Vollzeitkräfte einem freiwilligen Weggang zugestimmt. Das gab das Unternehmen am Freitag im Rahmen der Vorstellung der Jahresbilanz bekannt.

<p>Medieninteresse: Kammerpräsident Patrick Dewael nach dem Gespräch mit König Philippe. Gemeinsam mit der Senatsvorsitzenden Sabine Laruelle soll Dewael bis zum 9. März Auswege aus der Regierungskrise finden.</p>

Neues Vermittlerduo möchte „in aller Diskretion“ vorgehen

Politik |

„Vertrauen wieder herstellen“ oder „Zeit für eine Ruhepause“: Die Titelseiten vieler belgischen Zeitungen sprachen am Donnerstag Bände: Am Abend zuvor hatte König Philippe Kammerpräsident Patrick Dewael (Open VLD) und die Senatsvorsitzende Sabine Laruelle (MR) mit einem Auftrag versehen, um wieder Bewegung in die Gespräche um die Bildung einer neuen Föderalregierung zu bringen.

<p>Diese Aufnahme entstand am Mittwochabend bei der Ankunft von Sabine Laruelle und Patrick Dewael bei König Philippe. Beide sollen bis spätestens 9. März Bericht erstatten.</p>

Was können Patrick Dewael und Sabine Laruelle bewirken?

Politik |

Die Vorsitzenden von Kammer und Senat, Patrick Dewael (Open VLD) und Sabine Laruelle (MR), sollen neuen Schwung in die schleppenden Gespräche um die Bildung einer neuen Föderalregierung bringen. Beide erhielten am Abend von König Philippe einen neuen Auftrag.

<p>Gemeinschaftsministerin Isabelle Weykmans bei der letzten Plenarsitzung am Montagabend im Parlament der DG. Um mögliche Alternativen zu nutzen, damit öffentliche Sitzungen im PDG auch außerhalb von Internet-Streaming-Angeboten ausgestrahlt werden könnten, müsse das Mediendekret geändert werden, erklärte sie auf Nachfrage von Gregor Freches.</p>

Fragerunde feiert „Comeback“ in der Plenarsitzung

Politik |

Das Parlament der DG (PDG) möchte seine Arbeit attraktiver gestalten. Deshalb wurde am Montag eine neue Form der mündlichen Fragerunde getestet, bei der die Beteiligten ohne Manuskript ans Rednerpult treten mussten. Der Testlauf wird jetzt ausgewertet.

<p>Ankunft: DG-Ministerpräsident Oliver Paasch am Mittwochmorgen vor der Sitzung des Konzertierungsausschusses in Brüssel.</p>

Paasch zur Regierungskrise: „Situation ist sehr beunruhigend und gefährlich“

Politik |

Bei der Sitzung des Konzertierungsausschusses am Mittwoch in Brüssel ging es im Wesentlichen um den Kampf gegen Rassismus und um die Erreichung von Klimazielen, jedoch sei die Beunruhigung über die schleppenden Gespräche zur Bildung einer neuen Föderalregierung gut zu spüren gewesen, meinte Ministerpräsident Oliver Paasch: „Die Situation ist beunruhigend und gefährlich.“

<p>Gruppenfoto der Geehrten am Montagabend mit DG-Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz</p>

Diskussion um die Verleihung nationaler Orden

Politik |

Bei der Plenarsitzung des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) am Montag herrschte große Einmütigkeit: Zwei Resolutionstexte und ein Dekret wurden einstimmig gutgeheißen. Für den meisten Diskussionsstoff sorgte dagegen eine Ehrung nach der eigentlichen Sitzung.

<p>Diana Stiel: „Nicht die Pflege, nicht der Mensch steht im Vordergrund, sondern einzig und allein die Effizienz“, sagte die Vivant-Abgeordnete.</p>

DG-Parlament fordert Garantien für die Kliniken in Eupen und St.Vith

Politik |

Die Diskussionen um die beiden Krankenhäuser in Eupen und St.Vith sowie um die Studie des Expertisezentrums für das Gesundheitswesen (KCE), die eine mögliche Schließung der Entbindungsstation in Eupen ins Spiel bringt, hat am Montag erneut das Parlament der DG (PDG) auf den Plan gerufen: Einstimmig verabschiedet wurde eine Resolution an die Föderalregierung und an die DG-Regierung.

<p>Hooverphonic-Sängerin Luka Cruysberghs wird in Rotterdam die Ballade „Release me“ präsentieren.</p>

Hooverphonic treten mit „Release me“ an

Belgien |

Die flämische Trip-Hop-Band Hooverphonic wird Belgien in diesem Jahr beim Eurovision Song Contest (ESC) in Rotterdam vertreten. Das wussten wir bereits seit einigen Monaten. Am Montag ist jetzt aber auch der dazugehörige Song bekannt gegeben worden: Die gelassene Ballade trägt den Titel „Release me“.

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