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Christian Schmitz

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<p>21. Dezember 2018: Premier Charles Michel reicht seinen Rücktritt bei König Philippe ein. Seitdem die Föderalregierung nur noch geschäftsführend tätig ist, ist das Parlament stärker in den Vordergrund getreten.</p>

Rückblick auf ein verlorenes Jahr

Politik |

Die zu Beginn der letzten Legislaturperiode zusammengeflickte „Schweden-Koalition“ aus N-VA, CD&V, Open VLD und MR wackelte mehrere Male im Laufe der Zeit. Endgültig zu Bruch ging sie dann vor einem Jahr – im Streit um den „Marrakesch-Pakt“.

<p>Blick auf das Regionalparlament in Namur.</p>

Christine Mauel (PFF-MR) und Anne Kelleter (Ecolo) begrüßen Haushalt 2020

Politik |

In der vergangenen Woche hat das wallonische Regionalparlament dem Haushalt für das kommende Jahr zugestimmt. Die Mehrheit (PS, MR und Ecolo) zog bei der Debatte ein positives Fazit – auch die beiden ostbelgischen Regionalabgeordneten Christine Mauel (PFF-MR) und Anne Kelleter (Ecolo).

<p>Trotz einer Aufforderung, das belgische Grundgebiet innerhalb der nächsten 30 Tage zu verlassen, bleiben viele Betroffene in Belgien. Ein Grund ist die fehlende Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern.</p>

Warum Ausweisungen so oft scheitern

Politik |

Asylbewerber und andere Personen, die eine Aufforderung erhalten haben, Belgien wieder zu verlassen, kommen dieser nicht immer nach – ganz im Gegenteil: Der flämische Rundfunk (VRT) ist dieser Thematik im Rahmen einer interaktiven Reportage auf den Grund gegangen. Die für Asyl- und Migrationspolitik zuständige Föderalministerin Maggie De Block (Open VLD) möchte reagieren.

<p>Pascal Fickers demonstriert sein elektronisches Kniegelenk, das zahlreiche Vorteile bietet. In Zukunft können die Kosten dafür zurückerstattet werden.</p>

Elektronische Kniegelenke werden zurückerstattet

Ostbelgien |

Mehr Komfort und mehr Sicherheit im Alltag für Oberschenkel-Amputierte: Dies ist durch ein elektronisches Kniegelenk möglich. Infolge einer Entscheidung der sogenannten Orthopädiekommission in Brüssel werden solche Prothesen in Zukunft zurückerstattet. Eine gute Nachricht für Betroffene wie Pascal Fickers aus Hünningen bei Büllingen, der sich mit dafür eingesetzt hatte.

<p>Blick auf den Eingangsbereich des St. Nikolaus-Hospitals in Eupen, wo in den kommenden Jahren millionenschwere Infrastrukturprojekte auf dem Programm stehen.</p>

Krankenhäuser in Eupen und St.Vith haben noch einiges vor

Politik |

Während die Diskussion um die Zukunft der beiden Krankenhäuser in Eupen und St.Vith auf Hochtouren läuft, hat DG-Gesundheitsminister Antonios Antoniadis (SP) detaillierte Angaben zu millionenschweren Infrastrukturprojekten gemacht, die in beiden Einrichtungen vorgesehen sind.

<p>Blick ins Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft, wo es Mitte des Jahres ebenso viele Beamte wie Vertragsangestellte gab.</p>

Oliver Paasch: Beamte haben keinen höheren Lohn

Politik |

Wie viele Beamte und wie viele Vertragsangestellte arbeiten zurzeit im Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft? Die Vivant-Fraktion im Parlament der DG (PDG) hat dies in einer schriftlichen Frage an Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) thematisiert.

<p>Unter der Rubrik „Impressionen“ werden zum Einstieg in das Buch insgesamt zehn Panoramen präsentiert, heißt: großflächige Motive über zwei Seiten, die stellvertretend für die szenische Kreativität, die gestalterische Fantasie und die handwerklichen Fertigkeiten der Krippenbauer stehen. Hierunter auch diese detailreiche Momentaufnahme mit einer ausgeklügelten Balance zwischen Geschehen und Landschaft, Anordnung und Materialien in Aldringen.</p>

Streifzug durch die vielfältige Krippenlandschaft Ostbelgiens

Ostbelgien |

Einen Bilder-Streifzug durch die Krippenlandschaften in den Kirchen und Kapellen Ostbelgiens unternehmen, über das Weihnachtsfest schreiben und gleichzeitig ein Liederbuch präsentieren: Dem Journalisten Norbert Meyers ist dieser publizistische „Dreiklang“ in dem Buch „Ein Kind geborn zu Bethlehem“ gelungen. Pünktlich zu Weihnachten ist die Publikation jetzt im Grenz-Echo Verlag erschienen.

<p>Rolf Longerich von der Christlichen Krankenkasse ist zufrieden über die Verlängerung der „Ostbelgien-Regelung“: „Sie ist nicht mehr so flexibel und bietet nicht mehr so viele Möglichkeiten wie das IZOM-Abkommen, ist aber dennoch eine gute Sache für die Patienten.“ Foto: Christian Schmitz</p>

„Ostbelgien-Regelung“ wird bis Ende 2020 verlängert: „Eine gute Sache für die Patienten“

Ostbelgien |

Grünes Licht in Brüssel: Am Montag hat das sogenannte Versicherungskomitee des Landesinstitutes für Kranken- und Invalidenversicherung (Likiv/Inami) eine Verlängerung der „Ostbelgien-Regelung“ (OBR) zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung bis Ende des kommenden Jahres beschlossen.

<p>Pierre-Yves Jeholet (l.) und Oliver Paasch am Freitag in Eupen</p>

Zulassungsprüfung auf Deutsch für Studenten aus der DG?

Politik |

Dürfen angehende Medizinstudenten aus der DG die Zulassungsprüfungen in der Französischen Gemeinschaft in Zukunft auf Deutsch ablegen? Dies ist durchaus möglich, wie am Freitag bei einem Treffen zwischen DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) und seinem Amtskollegen aus der Französischen Gemeinschaft, Pierre-Yves Jeholet (MR), deutlich wurde.

<p>Evelyn Jadin erinnerte im Parlament daran, dass die viel diskutierte Krankenhausreform nicht vom Himmel falle, sondern auf das Jahr 2012 zurückgehe. Damals habe eine Studie der Belfius-Bank die schwierige finanzielle Lage der Krankenhäuser offengelegt.</p>

Opposition sieht viele Baustellen in der Sozialpolitik

Politik |

In den Bereichen Gesundheit und Soziales sehen die Oppositionsparteien im Parlament der DG (PDG) erheblichen Nachholbedarf: CSP, Vivant und Ecolo sprachen bei der Haushaltsdebatte am Dienstagabend von „Vertrauensbruch“ und einer „Baustelle“.

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