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Christian Schmitz

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<p>Strahlender Sieger: Tom Van Grieken, der Vorsitzende des rechtsradikalen Vlaams Belang.</p>

Bricht im Norden des Landes der „Cordon Sanitaire“?

Politik |

Bei den Regionalwahlen in Flandern ist es zum „schwarzen Sonntag“ gekommen, den viele Beobachter im Vorfeld befürchtet hatten: Gemeint ist der starke Stimmenzuwachs für den rechtsradikalen Vlaams Belang, der sein Ergebnis im Vergleich zu 2014 um über zwölf Prozentpunkte steigern konnte und im Endergebnis auf rund 18 Prozent der Stimmen kommt. Die Frage lautet jetzt: Bricht der sogenannte Cordon Sanitaire?

<p>Friedhelm Wirtz (ganz rechts) gehörte im Parlament auch dem Präsidium an, hier neben dem damaligen Parlamentspräsidenten Karl-Heinz Lambertz (Mitte) und Greffier Stephan Thomas (ganu links).</p>

Friedhelm Wirtz kritisiert Arbeitsweise des DG-Parlamentes

Politik |

In den vergangenen Wochen ist sehr viel über die Arbeitsweise des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG), über dessen Zusammensetzung an diesem Sonntag neu bestimmt wird, diskutiert worden. Das GrenzEcho hat mit Friedhelm Wirtz darüber gesprochen.

<p>Der Plenarsaal des wallonischen Regionalparlamentes in Namur, wo 75 Abgeordnete tagen, sechs davon aus dem zweisprachigen Wahlkreis Verviers.</p>

Vier Kandidaten aus der DG hoffen auf Sprung nach Namur

Politik |

Die Deutschsprachige Gemeinschaft wird vielleicht irgendwann alle Kompetenzen von der Wallonischen Region übernommen haben.

Bis es soweit ist, bleibt die Wallonie eine wichtige Instanz im Gebiet deutscher Sprache. Das wissen auch die Kandidaten aus Ostbelgien, die sich bei den Regionalwahlen am kommenden Sonntag (26. Mai) um ein Mandat im Regionalparlament in Namur bewerben.

<p>Die Flaggen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg</p>

Uni Löwen: „Mettlen-Studie in aller Unabhängigkeit entstanden“

Politik |

Der ostbelgische Politologe Mike Mettlen wehrt sich gegen die Vorwürfe des EU-Abgeordneten Pascal Arimont (CSP-EVP), seine Studie über die Repräsentationsdefizite des EU-Mandates in der DG sei nicht in aller Unabhängigkeit zustande gekommen.

<p>Das Europäische Parlament in Straßburg.</p>

Politologe Mike Mettlen will Strafanzeige gegen Pascal Arimont einreichen

Politik |

Aufregung um die Studie des Politologen Mike Mettlen: Während der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP/EVP) sich am Dienstag darüber ärgerte, dass diese Untersuchung von der DG mitfinanziert worden ist, sieht sich Mettlen selbst in seiner Ehre verletzt und möchte Strafanzeige stellen.

<p>GE-Chefredakteur Oswald Schröder und André Goebels von Radio Contact Ostbelgien Now moderierten den Abend mit den sechs Spitzenkandidaten Michael Balter (Vivant), Freddy Mockel (Ecolo), Oliver Paasch (ProDG), Isabelle Weykmans (PFF), Antonios Antoniadis (SP) und Colin Kraft (CSP, von links).</p>

Wirkliche Hilfe bei der Wahlentscheidung

Politik |

Gut zwei Stunden diskutierten die Spitzenkandidaten der sechs im DG-Parlament vertretenen Parteien bei der Wahldebatte des GrenzEcho am Montagabend. Der Tenor im Festsaal der Pater-Damian-Schule in Eupen fiel durchaus positiv aus: „Es war eine interessante Diskussion“, hieß es.

<p>Der ostbelgische Politologe Mike Mettlen</p>

Mike Mettlen: „Sachliche Debatte zulassen“

Politik |

Der aus Recht stammende Politologe Mike Mettlen hat vor einigen Monaten mit seiner Arbeit über das Repräsentationsdefizit des EU-Abgeordneten der Deutschsprachigen Gemeinschaft für ziemlichen Wirbel gesorgt. Trotz aller Diskussionen gab es am Ende kein parteiübergreifendes Engagement in dieser Frage in Ostbelgien. Doch damit ist die Debatte nicht beendet. Im Interview mit dem GrenzEcho geht Mike Mettlen noch einmal auf seine Thesen ein. Dabei hält er vor allem an einer Reform des Wahlmodus fest.

<p>Spitzenkandidaten auf dem Prüfstand – von links: Michael Balter (Vivant), Freddy Mockel (Ecolo), Oliver Paasch (ProDG), Isabelle Weykmans (PFF), Antonios Antoniadis (SP) und Colin Kraft (CSP).</p>

Die Fronten sind klar verteilt

Politik |

Finanzen, Unterrichtswesen und Sozialpolitik, Fachkräftemangel und Kompetenzerweiterungen: Die wichtigsten Bereiche, für die die Deutschsprachige Gemeinschaft jetzt oder demnächst zuständig ist, wurden am Montagabend bei der großen GrenzEcho-Wahldebatte in Eupen mit den sechs Spitzenkandidaten der im Parlament der DG (PDG) vertretenen Parteien – Colin Kraft (CSP), Oliver Paasch (ProDG), Antonios Antoniadis (SP), Isabelle Weykmans (PFF), Michael Balter (Vivant) und Freddy Mockel (Ecolo) – erörtert.

<p>Das Thema Pflegeversicherung geistert schon seit Beginn der Jahrtausendwende durch die politische Landschaft Ostbelgiens, ohne dass es bislang zu konkreten Ergebnissen in dieser Frage gekommen wäre. Jetzt zeigt eine Studie auf, dass eine Einführung in der DG wenig Sinn machen würde.</p>

Pflegeversicherung für die DG hat kaum einen Sinn

Politik |

Ist die Einführung einer Pflegeversicherung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft sinnvoll? Der zuständige DG-Minister Antonios Antoniadis (SP) war in der Vergangenheit immer skeptisch und darf sich nun durch eine Studie bestätigt fühlen, die am Montag – pünktlich vor den Wahlen – in Eupen vorgestellt worden ist.

<p>Das Plenum der föderalen Kammer, deren Zusammensetzung am 26. Mai neu bestimmt wird. Die Deutschsprachigen wählen ihre Kandidaten im Wahlkreis Lüttich.</p>

Platz von Kattrin Jadin im föderalen Parlament so gut wie sicher

Politik |

Seit Jahren fordert die Deutschsprachige Gemeinschaft einen eigenen Wahlkreis bei den Kammerwahlen – bisher erfolglos. Bis es soweit ist, wählen die Ostbelgier auch am kommenden Sonntag (26. Mai) wieder im Wahlkreis Lüttich ihre Kandidaten für das föderale Parlament.

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